Kabinett beschließt Gesetz
Kinderbetreuung wird ausgebaut

Die Bundesregierung hat den Weg zum Ausbau der Kinderbetreuung geebnet. Familienministerin Ursula von der Leyen begrüßte den Beschluss als „historischen Schritt“.

HB BERLIN. Das Kabinett beschloss am Mittwoch den Entwurf eines Kinderförderungsgesetzes, der die Einzelheiten regelt. Ziel ist die Verdreifachung der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren auf 750 000 bis zum Jahr 2013. Dann stünde für ein Drittel der Kinder in diesem Alter ein Platz in einer Krippe oder bei einer Tagesmutter zur Verfügung.

Laut Familienministerin Ursula von der Leyen könnten mit dem Beschluss endlich die „ellenlangen Wartelisten“ für einen Betreuungsplatz abgebaut werden.

Das Gesetz schreibt zum 1. August 2013 einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder von einem bis drei Jahren fest. Zudem soll auf Drängen der Union ab 2013 das umstrittene Betreuungsgeld für Eltern eingeführt werden, die ihre Kinder ausschließlich zu Hause betreuen.

Der Bund steuert zu dem mit Ländern und Kommunen vereinbarten Ausbau vier Milliarden Euro bei. 2,15 Milliarden Euro für Investitionskosten stehen bereits in einem Sondervermögen bereit.

In dem neuen Gesetz geregelt wird noch die Bereitstellung von 1,85 Milliarden Euro für Betriebskosten bis 2013. Danach schießt der Bund jährlich 770 Millionen Euro zu. Die Förderung in Anspruch nehmen können auch private Anbieter wie Betriebskindergärten, wenn sie den Qualitätsanforderungen entsprechen und allen Kindern offen stehen.

Das Gesetz muss bis Ende dieses Jahres von Bundestag und Bundesrat beschlossen und verkündet sein, da sonst die Investitionsförderung verfällt.

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