Kabinett bringt Rauchverbot auf den Weg: Tage der Raucherabteile sind gezählt

Kabinett bringt Rauchverbot auf den Weg
Tage der Raucherabteile sind gezählt

Schlechte Zeiten für reisende Raucher: Das Qualmen in Zügen, Bussen und Bahnen ist künftig untersagt. Das Bundeskabinett gab jetzt grünes Licht für ein grundsätzliches Rauchverbot im öffentlichen Bahnverkehr, in Ministerien, Instituten und Gerichten des Bundes.

HB BERLIN. Ausnahmen sind demnach lediglich für komplett abgetrennte Raucherräume oder -waggons möglich. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) sagte allerdings nach der Kabinettssitzung in Berlin, Bahnchef Hartmut Mehdorn habe angekündigt, sämtliche Züge der Deutschen Bahn sollten künftig komplett rauchfrei werden.

Über das Gesetz, das zum 1. September in Kraft treten soll, müssen nun Bundestag und Bundesrat entscheiden. Die Regelung eines Rauchverbots in Gaststätten ist Ländersache. Darüber will die Ministerpräsidenten-Konferenz Mitte März abschließend beraten.

„Ich glaube, dass viele Menschen im wahrsten Sinne des Wortes jetzt aufatmen können“, sagte Schmidt. „Wir bekommen damit einen erheblich verbesserten Nichtraucherschutz.“ Bundesverbraucherminister Horst Seehofer (CSU) sprach von einem „Riesensprung nach vorne“, der auch zu Verhaltensänderungen in der Gesellschaft beitragen könne. Nachdem die Freiwilligkeit gescheitert sei, sei ein Handeln der Politik überfällig gewesen. Es gehe um den Nichtraucherschutz, nicht um die „Diskriminierung eines Lebensstils“, betonte Seehofer.

Zigaretten und andere Tabakwaren dürfen dem Gesetzentwurf zufolge nur noch an über 18-Jährige verkauft werden. Bisher lag die Grenze bei 16 Jahren. Automaten müssen bis zum 1. Juli 2009 umgerüstet werden.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%