Kabinettsbeschluss
Bald Deutsche bei Awacs-Einsatz in Afghanistan

Die Bundesregierung hat am Mittwoch die Teilnahme Deutschlands am geplanten Einsatz von Awacs-Aufklärungsflugzeugen der Nato in Afghanistan beschlossen. Ein Drittel der Besatzungen dieser in Geilenkirchen (Nordrhein-Westfalen) stationierten vierstrahligen Flugzeuge sind Deutsche.

HB BERLIN. Bereits kurz nach der Kabinettsentscheidung entscheidet der Bundestag am Nachmittag in erster Lesung über das Mandat. Eine breite Mehrheit gilt als sicher.

Die Nato-Verteidigungsminister hatten in der vergangenen Woche in Brüssel beschlossen, drei bis vier der Aufklärungsflugzeuge nach Afghanistan zu schicken. Sie sollen bei der Regelung des immer dichter werdenden Luftverkehrs helfen, jedoch nicht bei der Erfassung militärischer Ziele mitwirken.

Der Bundestag wird nach den bisherigen Planungen in der letzten Sitzung vor der Sommerpause Anfang Juli endgültig über das Mandat entscheiden. Unklar ist bisher, wann die Nato die Flugzeuge - voraussichtlich im türkischen Konya - stationiert. Die Abkürzung Awacs steht für „Airborne Warning And Control System“ („Luftgestütztes Warn- und Kontrollsystem.“)

Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hatte in Brüssel darauf verwiesen, dass in Afghanistan mit einer drei- bis fünffachen Steigerung des Luftverkehrsaufkommens gerechnet werde. Das Magazin „Der Spiegel“ hatte berichtet, der Bundestag solle die Entsendung von bis zu 300 zusätzlichen Soldaten für den Awacs-Einsatz bewilligen. Das seien mehr als bisher angekündigt. Erst im Oktober vergangenen Jahres hatte das Parlament die Obergrenze der deutschen Beteiligung an der Internationalen Schutztruppe ISAF um 1000 auf 4500 Mann angehoben.

Zunächst war der geplante Einsatz von Frankreich blockiert worden. Paris wollte sich nicht an den Einsatzkosten von etwa 100 Mio. Euro pro Jahr beteiligen, weil es über eigene Awacs-Maschinen verfügt. Nach Angaben von Diplomaten trägt Deutschland etwa 25 Prozent der Kosten, weil nicht nur ein Drittel der Besatzungen aus Deutschland komme, sondern auch der Stützpunkt Geilenkirchen in Deutschland liegt und etwa 40 Prozent des gesamten Personals Deutsche sind.

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