Kabinettsbeschluss

Bei Zwangsehe drohen fünf Jahre Haft

Zwangsehen sollen in Deutschland stärker bekämpft werden. Das Bundeskabinett verabschiedete am Mittwoch einen Gesetzentwurf, nach dem eine Zwangsheirat als eigener Straftatbestand gewertet werden soll. Bislang gelten Zwangsheiraten nur als schwere Nötigung.
4 Kommentare

HB BERLIN. "Zwangsheirat ist auch in Deutschland ein ernstzunehmendes Problem", erklärte Bundesinnenminister Thomas de Maiziere. Es sei falsch, darin eine tolerable Tradition aus anderen Kulturen zu sehen. Bei Verstößen gegen das Gesetz sollen bis zu fünf Jahren Haft drohen. Nach dem Entwurf soll auch die Antragsfrist zur Aufhebung einer Zwangsehe verlängert werden. Nach den Vorstellungen der Bundesregierung wird zudem in Deutschland aufgewachsenen Opfern von Zwangsehen im Ausland ein Wiederkehrrecht eingeräumt.

Voraussetzung sei allerdings, dass die Betroffene in Deutschland eingelebt sei. Zudem verschärft die Regierung die Anforderungen an Ausländer zur Integration. So müssen Ausländerbehörden vor einer Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis feststellen, ob ein Ausländer seiner Pflicht zur Teilnahme an Integrationskursen nachgekommen ist.

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4 Kommentare zu "Kabinettsbeschluss: Bei Zwangsehe drohen fünf Jahre Haft"

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  • nur wider halbherzig.
    Da müßte die bundesregierung zuerst einmal diesen Heiratstourismus völlig verbieten.
    Denn das sind alles Zwangsehen.
    Außerdem dient dieser Heiratstourismud der islamisierung usseres Landes
    Hier git es genug weibliches türksichen Potentila zum Heiraten

  • Endlich ist die Möglichkeit für die Frau gegeben ihren muslimischen Machos eins auf die .... zu knallen. Hoffentlich nehmen viele diese Möglichkeit wahr.

  • Ob das eine kluge Entscheidung ist? Wenn die hier in D'land lebenden etwa 5 Mio. Muselmaninnen wollen, werden schon bald 5 Mio. Mohammedaner im Gefängnis sitzen.

  • Regt sich die bundesregierung auf, wenn in bangkok ein nichtthailändisch sprechender Mensch mit Rauschgift gefaßt und verurteilt wird ?
    Am deutschen Zoll gilt ebenfalls deutsches Recht, egal, ob jemand die Sprache kann oder nicht.
    Was soll also der blödsinn mit "eingelebt sein müssen" ? Kann jetzt jeder Straftaten begehen, weil er/sie nicht "eingelebt" ist ?
    Die Sprachkenntnisse sind nicht mein Problem, sondern das der sprachunkundigen. Ausnahme: Aufklärung der zwangsverheirateten in ihrer Muttersprache.

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