Kabinettsumbildungen
Die hohe Kunst der Personalpolitik

Im Jahre 1999 tritt Oskar Lafontaine mit sofortiger Wirkung von seinen Ämtern zurück, Kanzler Gerhard Schröder nutzt den Rücktritt zu einem folgenreichen Politikwechsel. Wissenschaftler nennen einen solchen Wandel „strategische Kabinettsumbildung“. Doch nicht jeder Umbau hat sich als strategische Meisterleistung entpuppt.
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HB. Gerhard Schröder ist dafür bekannt, dass er nicht lange braucht, um die richtigen Worte zu finden. Als der Bundeskanzler am 11. März 1999 ein Fax erhält, sitzt er dennoch minutenlang stumm vor dem Papier. Auf sechs Zeilen teilt SPD-Chef und Bundesfinanzminister Oskar Lafontaine mit, dass er mit sofortiger Wirkung von all seinen Ämtern zurücktritt – nach 136 Tagen gemeinsamer Regierungszeit.

Das große Trauma in der Geschichte der SPD – es gilt zugleich als Paradigma für folgenreiche Kabinettsumbildungen. Denn auf Lafontaine als Bundesfinanzminister folgte Hans Eichel. Schröder machte aus der Not eine Tugend und nutzte den vakanten Ministerposten für einen Politikwechsel. Nach dem chaotischen Start seiner Regierung wollte er fortan Solidität symbolisieren. Sein Motto hieß jetzt Haushaltskonsolidierung. Und keine Persönlichkeit schien dafür besser geeignet als Hans Eichel, ein grundsolider Verwaltungsfachmann.

Politikwissenschaftler nennen einen solchen Wandel „strategische Kabinettsumbildung“. Das heißt, auf einen Wechsel im Kabinett folgt ein Wechsel der Politik. Immer wieder in der Geschichte der Bundesrepublik haben Kanzler in Bedrängnis versucht, durch neue Köpfe in ihrer Regierungsmannschaft Aufbruchstimmung zu erzeugen und neue Akzente zu setzen.

Als Vorbild für eine gelungene Kabinettsumbildung, die gleichzeitig auch einen Strategiewechsel der Bundesregierung unterstreichen soll, gilt der Aufstieg Theo Waigels 1989 ins Kabinett von Kanzler Kohl. Der CSU-Chef folgte auf Gerhard Stoltenberg. Der CDU-Politiker war nicht freiwillig gegangen, er wurde auf den Posten des Verteidigungsministers quasi abgeschoben. Denn Waigel galt als Mann mit vielseitiger Erfahrung und internationalem Standing. Genau das brauchte Kohl kurz vor der Wiedervereinigung. Waigel kümmerte sich für ihn um die Ausverhandlung der Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion zwischen BRD und DDR.

Als pfiffig entpuppte sich auch die letzte Kabinettsumbildung der Großen Koalition im Jahr 2009 – auch wenn sie unfreiwillig begann. Nach dreieinhalb Jahren Großer Koalition hatte Wirtschaftsminister Michael Glos Anfang 2009 keine Lust mehr. Der CSU-Politiker kündigte bei Bundeskanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer sein Amt. Die Koalitionsspitze nutzte die Kündigung und positionierte einen jungen, damals fast unbekannten Politiker als neuen Minister: Karl-Theodor zu Guttenberg. Mit dem bayerischen Adeligen, so das Kalkül, sollte die Riege der grauen Verwalter, die das erste Merkel-Kabinett prägten, rechtzeitig vor der Bundestagswahl aufgefrischt werden. Die Taktik ging auf. Zu Guttenberg avancierte zum Polit-Star des Jahres.

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