Kakophonie bei der SPD: Genossen in der Selbstblockade

Kakophonie bei der SPD
Genossen in der Selbstblockade

Die SPD will wieder an die Macht. Dank der neuen Verhältnisse im Bundesrat ist die Gelegenheit dafür auch günstig. Doch anstatt den Gegner vorzuführen, stehen sich die Genossen bei wichtigen Themen wieder selbst im Weg.
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BerlinErfolg kann zu Kopf steigen. Das geht nicht nur Menschen so, damit haben auch Parteien zu kämpfen. Die SPD scheint von genau diesem Phänomen erfasst zu werden. Nach dem Fehlstart von Peer Steinbrück hatte die Partei Glück im Unglück und entschied die wichtige Jahresauftakt-Wahl in Niedersachsen knapp für sich. Mit diesem Rückenwind wollten die Sozialdemokraten durchstarten. Die Gelegenheit, die Koalition vorzuführen und bei wichtigen Themen eigene Akzente zu setzen, ist besser denn je mit der neu erlangten Machtfülle im Bundesrat. Doch nun bricht sich ein altes Problem der Genossen Bahn.

Das Problem, dass schon im letzten Bundestagswahlkampf aufbrach und die SPD in die Defensive brachte ist ihr miserables Erscheinungsbild. Steinbrück, damals noch Finanzminister im Kabinett Merkel, brachte es seinerzeit selbst auf den Punkt: zu vielstimmig, zu unkoordiniert, zu führungsschwach. Auch damals konnte die SPD ihre politischen Erfolge nicht sortiert so in einer Spur bringen, dass das Erscheinungsbild der gesamten Partei davon profitierte.

Es genüge offenbar nicht, gute Zahlen am Arbeitsmarkt und beim Wachstum zu haben, sagte der Parteivize Steinbrück damals. „Sonst hätten wir nicht diese schwachen Umfragewerte.“ Die Bürger forderten mehr. „Die Menschen wollen Führung, sie wollen nicht diese Vielstimmigkeit, sie wollen nicht diese immer neuen Ratschläge und Forderungen.“

Hier gebe es offenbar einen Mangel an geeigneter politischer Kommunikation bei den Sozialdemokraten. Die Folgen sind bekannt: Die SPD verlor die Bundestagswahl. Und heute?

Noch ist für die Sozialdemokraten nichts verloren, wenn es ihnen gelingt eine Wahlstrategie zu entwickeln, zu der sich alle Genossen bekennen. Auf ihrer zweitägigen Klausurtagung in Potsdam hat die Parteispitze einen Anfang gemacht. Vor allem mit sozialen Themen will die SPD in den kommenden acht Monaten beim Wähler punkten. Doch schon das wird nicht einfach werden, da der Rede-Millionär Steinbrück bislang nicht als das soziale Gewissen der Genossen wahrgenommen wurde.

Bei anderen wichtigen Themen laufen die Sozialdemokraten zudem Gefahr, den Überblick zu verlieren. Das ist insbesondere dann wenig von Vorteil, wenn die Koalition Steilvorlagen liefert, die dann nicht gewinnbringend genutzt werden.

Kommentare zu " Kakophonie bei der SPD: Genossen in der Selbstblockade"

Alle Kommentare
  • Troika, das war wohl vor grauen ZEITen, als die spD lebte und bebte mit Brandt, Schmidt und Wehner. Dagegen scheint mir die heutige Beigabe eher als ein Puppenspielertheater.

    Jede ZEIT hat ihre ZEIT, manche ach irre ZEIT wohl dabei nicht ausgeschlossen.

    spD könnte übersetzt auch lauten: sicher produktiver Durchschnitt.

  • Die SPD wird durch die "Grünen-Spinnerei" der Bürgerversicherung massiv scheitern. Wenn Mieteinnahmen und Zinseinnahmen auch noch sozialversicherungspflichtig werden, dürften wohl Millionen Stimmen verloren gehen. Es würde Kapitalflucht nach sich ziehen, würde die Mieten in ganz Deutschland massiv steigen lassen. Warum sollen eigentlich die Kleinsparer und Anleger von Mietraum zur Altersicherung nochmals abgezockt werden? Warum hat man im Leben gespart und fürs Alter Sicherheiten geschaffen? Millionen Bürger dürften dann betroffen sein. Darum sollte jeder Bürger über die Folgen der Rot-Grünen Abzockattacke massiv nachdenken. Dann erübrigt sich eine Stimme für Rot-Grün. Das Monster "Bürgerversicherung" muss verhindert werden. Das kleinere Übel bleibt auf jeden Fall die Union.

  • Richtig ! Die Deutsche Bank baut jetzt über 2000 überflüssige Investment- Mitarbeiter ab, das ist doch mal ein gutes Vorbild für unseren verschlafenen Beamtenklüngel....

  • Die SPD muss endlich einmal eine vernünftige Personalauswahl und -förderung betreiben. Über die Zufallssteuerung funktioniert es nicht.

    Es kann nicht angehen, dass man mit lauter "Klappe" der Basis einreden kann, man sei ihr geistiger Führer. So geht es natürlich nicht vorwärts. Das ist kindisch.

    Aber vielleicht will man auch genau das!

  • Sehr zeitgemäße und eigentlich selbstverständliche Pläne zu den Strukturreformen, wie sie auch ich mir schon seit Jahren wünsche ! Da könnte Genosse STEINBRÜCK endlich mal wie ein SPARKASSENDIREKTOR tätig werden und nicht nur über dessen Gehalt schwadronieren...

  • Auch die "SPD" kommt an den überfälligen Strukturreformen in unserem Staat nicht vorbei:

    Strukturreform mit Abschaffung der veralteten und inzwischen überflüssigen Beamtenstellen (Post / Bahn / Telekom / Verwaltung / etc.) analog der Industrie, wo dies ständige Praxis ist! / Rentenreform für Alle, damit die Kostgänger der Steuerzahler (Beamte) endlich mal für ihr Alter selbst vorsorgen müssen / Privatisierung aller Dienstleistungen, da diese keine “Hoheitlichen Aufgaben“ darstellen (Verbeamtung ist dort widersinnig) : Lehrer / Finanzverwalter / Arbeitsverwalter (im übrigen werden 90 Prozent der Jobs heute privat vermittelt, also dringend Planstellen streichen und Strukturreform durchführen ! )

    Reform der Staatsstrukturen: Neustrukturierung der Bundesländer von SECHZEHN auf VIER: Nord / Süd / Ost / West. Das spart allein schon über 100 Milliarden EURO jährlich…

    Statt über 600 Lobbyisten dzt. im Bundestag durchzufüttern, die eben keine Reformen durchführen, sondern diese nur zerreden, Reduzierung auf das notwendige Minimum (60 bis 100 Lobbyisten reichen da völlig aus).

    Die über 4 Millionen Bundes- und Landesbeamten und öffentlich Bediensteten kosten uns jährlich (!!!) ca. 160 Milliarden EURO ! Dazu kommen noch die verwaltungstechnisch parallelgeschalteten EU- Beamten, von denen ca. 200 mehr verdienen mehr als der Regierungschef von Großbritannien !
    Also Genossen, frisch ans Werk, lasst endlich REFORMEN in eurem Programm die Hauptrolle spielen, dann werden wir Bürger euch auch politisch wieder ernst nehmen !

  • >>>Der saarländische SPD-Wirtschaftsminister Heiko Maas forderte in der „Welt“, die ersten 500 Kilowattstunden Strom pro Person und Jahr nur noch mit 7 statt mit 19 Prozent zu besteuern, um den Strompreisanstieg abzufedern.<<<

    Wow... ! Wenn ich meinen Tarif und 2000kWh zugrunde lege, würde dieser Vorschlag meine Stromrechnung um gigantische 12,89 EUR schmälern - im Jahr ! ...Gott, wat mach ich jetzt nur mit dem ganzen Geld :o) ?

    Ich werde das Gefühl nicht los, als hätten ganzganz viele Politiker ihren Kopp nur deshalb, damit's nicht in den Hals regnet.

  • Bei den "Dreien" von der SPD denke ich unweigerlich an die Herren oben auf dem Balkon von der Muppet-Show. Ist die SPD wirklich eine Partei oder eine "Show mit Anhang" !??

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