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02.07.2008 
SPD auf der Suche nach dem Merkel-Herausforderer

Kandidat ohne Kandidatur

von Andreas Rinke

Lupe

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier wird längst als Kanzlerkandidat der SPD gehandelt. Doch Steinmeier selbst schweigt und schweigt - und bereitet sich hinter den Kulissen vorsichtshalber doch auf den Ruf der SPD für den Spitzenposten im Wahlkampf 2009 vor.

BERLIN. In der Kombination von rotgoldenem Pantoffel und Anzug sieht Frank-Walter Steinmeier etwas tapsig aus, als er durch das buddhistische Kloster Nanzenji schlurft. Gerade hat er das G8-Außenministertreffen im japanischen Kyoto hinter sich gebracht. Jetzt will der Außenminister kurz vor dem Rückflug eine halbe Stunde der Ruhe genießen. Im Schnelldurchgang führt ihn der Abt am Zen-Garten vorbei.

Dann tritt Steinmeier vor ein Wandgemälde aus dem 16. Jahrhundert, der Mönch erzählt die dazugehörige Geschichte vom Kampf des Tigers gegen den Elefanten. Und schwups, die innere Ruhe ist dahin. Der Hälfte der Delegation aus Deutschland schießt sofort der Gedanke an die SPD und Kurt Beck durch den Kopf. Denn egal wie viele Kilometer sich Steinmeier derzeit von Berlin entfernt, das Thema begleitet ihn auf Schritt und Tritt.

Immerhin reist der Außenminister seit einigen Tagen als unerklärter, aber gefühlter Kanzlerkandidat der SPD durch die Welt. Varianten gibt es eigentlich nur noch bei den Begleitkommentaren: Steinmeier soll es machen, kann es machen, muss es machen, macht es notgedrungen, darf es noch nicht sagen. Nur eine Minderheit sagt: er will es auch. Steinmeier selbst schweigt und legt wie zum Trotz mit Reisen nach Russland, China, Nahost und Japan den Turbogang in der Außenpolitik ein.

Und das soll der "Tiger" der Sozialdemokaten sein, der den "Elefanten" Beck in die Flucht schlägt, dem alle bei eigener Kandidatur einen Absturz der SPD 2009 vorausssagen? Ein ums andere Mal hat der SPD-Vize Steinmeier schließlich in den vergangenen Monaten Alleingänge seines Parteichefs geschluckt - beim Arbeitslosengeld, dem Verhältnis zur Linkspartei oder der SPD-Präsidentschaftskandidatin.

Doch das "System Steinmeier" funktioniert nicht mit lustvollem Beißen. "Soll er fauchend in die Arena treten und dann von Elke Ferner abgeschossen werden?", antwortet ein enger Vertrauter mit Verweis auf die reflexhaften Attacken der linken SPD-Fraktionsvize auf alles, was aus der "rechten" Parteiecke kommt. Steinmeier möchte anders enden als der junge Tiger in der japanischen Geschichte, der den Elefanten zwar reizt, sich dann aber in einen Bambus-Wald flüchten muss.

Nach Macht-Mensch klingt das nicht gerade. Aber es ist nicht das erste Mal, dass Steinmeier ungewohnte Wege geht. 2003 hat er die "Agenda 2010" geschneidert, als sich die Mehrheit der SPD innerlich bereits von der Regierungsverantwortung verabschieden wollte. Karrieremäßig gedrängelt hat er als Poli-Manager aber nie - und wurde dennoch im Rekordtempo in immer höhere Ämter gebeten. Es gibt wohl niemanden in dieser Berliner Republik, der wie er in Spitzenämter wie die des Kanzleramtschefs, des Außenministers, des Parteivize und des Vizekanzlers hineingestolpert ist. Insofern wirkt die Kanzlerkandidatur wie der nächste logische Schritt.

Wer angesichts des Schweigens rätselt, was den Mann umtreibt, muss sich deshalb zwei Schlüsselszenen anschauen. Die eine spielt im "Cafe Einstein" in der Kurfürstenstraße, einer jener Adressen in Berlin, in die man Treffen verlegt, wenn sie nicht geheim bleiben sollen. Da sitzen Steinmeier und Beck, der studierte Sohn eines Tischlers und der ausgebildete Elektromechaniker, die unterschiedlicher nicht sein können. Ein Fotograf hält die traute Stimmung an jenem 28. April 2008 fest. Tatsächlich schließen beide Männer dabei einen Pakt: Der Tiger reizt den verwundeten Elefanten nicht, dieser schützt ihn dafür mit seinem breiten Rücken gegen Angriffe aus den eigenen Reihen - zumindest bis zu den bayerischen Landtagswahl. Konsens und Einbindung statt Getöse. Das hat Steinmeier seit 2005 auch als außenpolitische Philosophie gelebt.

Nur sorgt Beck in der Zwischenzeit selbst dafür, dass sich SPD und Öffentlichkeit langsam an das Bild einer Doppelspitze gewöhnen: Steinmeier soll als einziger seiner drei Stellvertreter am Wahlprogramm mitwirken, es müsse keine Personalunion von SPD-Chef und Kanzlerkandidaten geben. Die positive Lesart ist, dass das rheinland-pfälzische Schlitzohr den Außenminister innerparteilich stärken will: Je zwangsläufiger seine Kandidatur scheint, desto kompromissbereiter müssen alle sein. Ein Kandidat braucht ein Programm, das zu ihm passt - das versteht selbst die Parteilinke. Und bei Steinmeier bedeutet dies unbestritten einen Mitte-Kurs.

Die negative Lesart ist, dass Beck seinen Vize endgültig an die Leine gelegt hat: In Wahrheit kann Steinmeier kaum noch vor der Verantwortung davonlaufen, bei einer hoffnungslos erscheinenden Wahl 2009, selbst wenn er weitere politische Kröten schlucken muss.

Deshalb muss man die zweite Schlüsselszene im derzeitigen Leben des Kandidaten-Kandidaten verstehen. In der Eilenriedehalle in Hannover krempelt Steinmeier am 21. Juni 2008 die Ärmel seines weißen Hemdes nach oben. Er will sich vorbereiten auf das vielleicht Unvermeidliche. Also übt er auf dem Landesparteitag der Niedersachsen-SPD das Kämpfen. "Ich kommentiere diesen täglichen Scheiß nicht mehr", wütet er über die Personalspekulationen. Mit Wucht fordert er Ent- und Geschlossenheit der SPD. Wer die Augen schließt, denkt an seinen Ziehvater Gerhard Schröder. Steinmeier arbeitet und schwitzt, er muss beweisen, dass er nicht nur große Politik, sondern auch "Partei kann".

Das ist nicht einfach, denn ein geborener Volkstribun ist der bedächtige Jurist nicht. Immerhin ist er unter Führung seines Beraterteams seit 2005 dabei, sein Beamten-Mäntelchen und die Bürokraten-Sprache abzulegen. Um Volksnähe zu beweisen, lassen sie Steinmeier im Yankee-Stadion in Boston im roten Blouson einen Baseball werfen, launige Reden als Grünkohlkönig halten oder treiben ihn zum "Bunte"-Interview. Plötzlich wird die Erinnerung an die Fußball-Jugend im TuS 08 Brakelsiek gepflegt. All das produziert Bilder, die ein Kandidat braucht, aber nicht ein Außenminister.

Auch das gehört zum "System Steinmeier": Noch ist er uneitel genug, um andere beurteilen zu lassen, was er selbst nicht kann. Dafür nutzt er sein breites Netzwerk. Denn seit seiner Zeit als Schröders oberster Krisenmanager verfügt er über Kontakte in alle Ministerien. Systematisch hat der SPD-Politiker zudem ein Netz über die Politik hinaus ausgeworfen - in Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur. Folglich wächst die Liste der FROST (Friends of Steinmeier), sie reicht vom Evonik-Chef Werner Müller bis zu Russlands Präsidenten Dmitri Medwedjew.

Das "System Steinmeier" funktioniert aber nur, weil er sich in aller Stille auch ein leistungsfähiges Team zusammengebaut hat - meist aus früheren Mitarbeitern des Kanzleramtes. Das Prinzip ist ähnlich wie bei Deutschlands oberster Netzwerkerin, Kanzlerin Angela Merkel: Pragmatische Kompetenz steht über Parteibuch und Ideologie. Dreh- und Angelpunkt ist ohne Zweifel sein Ministerbüro, vor allem Bürochef Stephan Steinlein, mit dem ihn auch ein starker protestantischer Glaube verbindet. Sein langjähriger Sprecher, der parteilose Diplomat Martin Jäger, verlässt ihn zwar gerade für einen Industriejob, wird aber durch den ebenfalls parteilosen Diplomaten Jens Plötner aus Steinmeiers Büro ersetzt.

Innenpolitisch arbeitet der Vizekanzler ebenfalls an einem eigenen Machtzentrum: Staatssekretär Heinrich Tiemann koordiniert die SPD-Ministerien, nicht zu unterschätzen ist zudem sein Rückhalt in der Bundes-SPD. Der Seeheimer Kreis und die Netzwerker zählen zu seinen Unterstützern. Und weil er lange Jahre Schröders Staatskanzlei in Niedersachsen gemanagt hat, spielt es auch keine Rolle, dass Steinmeier eigentlich aus NRW kommt und jetzt in Brandenburg erstmals um ein Bundestagsmandat anstrebt. Viele Berliner Strippenzieher, die aus Niedersachsen stammen, betrachten ihn mittlerweile als einen der ihren - so Fraktionschef Peter Struck, der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion Thomas Oppermann, Generalsekretär Hubertus Heil oder Umweltminister Sigmar Gabriel.

Nur: Ob am Ende all dies wirklich in eine Kanzlerkandidatur mündet, weiß derzeit niemand hundertprozentig. Glaubt man Umfragen, ist Steinmeiers ärgster Feind nicht der Wähler, sondern die eigene, nach links rutschende Partei. Vielleicht schweigt er deshalb so beharrlich und grübelt. Vielleicht stellt sich deshalb im Herbst weniger die Frage, ob der Außenminister reif für eine Kandidatur ist - sondern ob die SPD reif für diesen Kandidaten ist.

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