Kandidatur
CSU-Rebellin Pauli will Parteichefin werden

Die Fürther Landrätin Gabriele Pauli steigt in den Ring: Sie bewirbt sich um den CSU-Vorsitz und tritt damit gegen den bayerischen Wirtschaftsminister Erwin Huber und gegen Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer an. Paulis innerparteiliche Gegner bedachten die Ankündigung umgehend mit Spott.

HB FÜRTH. Paulis Sprecher Roland Beck bestätigte Äußerungen der Landrätin im Deutschlandfunk, wonach sie sich auf dem CSU-Parteitag Ende September zur Wahl stellen wolle. Einzelheiten zu ihrer Kandidatur wolle Pauli am Freitag erläutern. Im Deutschlandfunk begründete sie ihre Bewerbung damit, dass die CSU neue Akzente brauche.

Die Landrätin hatte im Herbst 2006 als erste öffentlich den Verzicht von Stoiber auf eine Spitzenkandidatur bei der Landtagswahl 2008 verlangt. Im Dezember 2006 erhob sie den Vorwurf, Stoibers früherer Büroleiter Michael Höhenberger habe versucht, ihr Privatleben auszuforschen. Die Affäre um Pauli löste in der CSU eine wochenlange Führungskrise aus, die Mitte Januar in Stoibers Ankündigung gipfelte, er werde seine politischen Ämter niederlegen.

Der Landesvorsitzende der Jungen Union in Bayern, Manfred Weber, sagte: „Mit ihrer Ankündigung bietet Frau Pauli den Medien leider endlich das lang ersehnte Sommerloch-Thema. Sie macht durch ihren Hang zur Selbstdarstellung sich und die CSU lächerlich.“ Weber erklärte, die einst angesehene CSU-Kommunalpolitikerin habe die Bodenhaftung verloren. „Ich bitte Frau Pauli, ihre Entscheidung zu überdenken, weil sie damit ihrem eigenen Ansehen noch weiter schadet.

Erwin Huber reagierte auf die Kandidatur Paulis gelassen. „Es steht jedem frei zu kandidieren“, sagte er. Seine Bewerbung um das Amt des CSU-Vorsitzenden bleibe davon unberührt. Horst Seehofer sprach von einem „ganz normalen Vorgang. Jeder kann kandidieren. Mir macht das keine Angst.“

Nur wenige Stunden zuvor hatte die oberste bayerische Staatsanwaltschaft, die Landesanwaltschaft, den Spitzel-Vorwurf gegen Ex-Stoiber-Büroleiter Höhenberger für ausgeräumt erklärt. „Der Vorwurf, der im Raum stand, hat sich nicht bestätigt“, sagte Oberlandesanwältin Andrea Degl. Höhenberger habe kein Dienstvergehen begangen, das Verfahren sei eingestellt worden.

Höhenberger hatte einen Parteifreund nach Erklärungen für die Anti-Stoiber-Kampagne Paulis befragt. Dabei soll er sich auch nach Männerbekanntschaften und Alkoholproblemen erkundigt haben. Die SPD erklärte den Regierungschef daraufhin zum „Stasi-Stoiber“. An Weihnachten 2006 warf Höhenberger das Handtuch und beantragte ein Disziplinarverfahren gegen sich selbst. Die Landesanwaltschaft befragte Zeugen und kam nun zu dem Ergebnis, der Beamte habe „die Achtungs- und Vertrauenswürdigkeit in Bezug auf seine dienstliche Tätigkeit“ nicht verletzt.

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