Kandidatur für die FDP
SPD macht Front gegen Medienmanager Buchholz

Der FDP ist ein Coup gelungen: Der prominente Medienmanager Bernd Buchholz will für die Liberalen in den Bundestag einziehen. Sein plötzlicher Wechsel von der Wirtschaft in die Politik sorgt bei der SPD für großen Unmut.
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BerlinDer Vorsitzende der SPD in Schleswig-Holstein, Ralf Stegner, fordert die Einführung einer Karenzzeit. Hintergrund ist der wahrscheinliche Wechsels des früheren Medienmanagers Bernd Buchholz in die Politik. „Grenzgänge zwischen Wirtschaft und Politik sind durchaus wünschenswert, allerdings sind allzu flotte Transfers a la Bundesliga nicht unproblematisch“, sagte Stegner Handelsblatt Online. „Gewisse Mindest-Karenzzeiten befördern die politische Hygiene.“

Buchholz, bis vor kurzem noch Vorstandschef des Verlages Gruner+Jahr, hatte in mehreren Interviews seine Bereitschaft erklärt, auf der Landesliste der FDP in Schleswig-Holstein für den Bundestag zu kandidieren. Buchholz gehört seit Jahrzehnten der FDP an und war vor seiner Manager-Karriere in den 90er Jahren Abgeordneter im Kieler Landtag. Er hatte im September seine Position bei Gruner+Jahr nach internen Querelen niedergelegt.

Die Chancen für Buchholz auf ein Mandat stehen jedoch nicht gut. Er war seit 16 Jahren politisch nicht mehr aktiv und die FDP hat in Schleswig-Holstein vermutlich nur drei aussichtsreiche Listenplätze zu vergeben. Allerdings gilt Buchholz als Vertrauter des starken Mannes in der Nord-FDP, Wolfgang Kubicki.

Nach Einschätzung von SPD-Bundesvorstandsmitglied Stegner bewirbt sich Buchholz in einer Phase um ein FDP-Bundestagsmandat, in der seine Partei hart um den Wiedereinzug ins Parlament kämpfen müsse und auch in Schleswig-Holstein „erkennbar jedwede intellektuelle Verstärkung dringend nötig“ habe. „Dass die Hilfe ausgerechnet von einem zuletzt gescheiterten und geschassten Spitzenmanager kommen soll, entbehrt nicht einer gewissen Ironie und unterstreicht den dramatisch schlechten Zustand der selbsternannten Wirtschaftspartei unter der Führung von FDP-Chef Philipp Rösler“, sagte Stegner.

Anders als die SPD wollen die Grünen im November ein Gesetz in den Bundestag einbringen, das drei Jahre Karenzzeit für ehemalige Bundesminister vorsieht. „Berufstätigkeiten ausgeschiedener Regierungsmitglieder müssen wie bei Beamten drei Jahre einer Genehmigungspflicht unterliegen“, sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, Handelsblatt Online. „Nur so kann der Einkauf von Amtswissen und eine Belohnung für Gefälligkeitsentscheidungen vermieden werden.“

Ein entsprechender Antrag der Grünen stehe am 9. November auf der Tagesordnung im Bundestag. „Es wäre gut, wenn die SPD das jetzt unterstützen würde“, sagte Beck weiter. „In der letzten Wahlperiode haben Union, SPD und FDP diesen Vorschlag abgelehnt.“ Die EU Kommission habe dagegen eine solche Regelung seit der Bangemann-Affäre. „Es wird Zeit, dass Deutschland hier endlich handelt.“

 

Dietmar Neuerer
Dietmar Neuerer
Handelsblatt / Reporter Politik

Kommentare zu " Kandidatur für die FDP: SPD macht Front gegen Medienmanager Buchholz"

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  • die FDP handelt wie ein zweitklassischer Bundesligaverein,um den Klassenerhalt zu erreichen, werden
    gefrustete Manager eingekauft, eigenen Nachwuchs gibt es nicht mehr..


  • Lesen gehört nicht zu meinen Kernkompetenzen ;-)

    ... aber seit wann ist Herr Stegner bei den Grünen??

  • Der FDP kann das nur gut tun, was vermutlich der Hauptgrund für die Verstimmung ist. Denn mit der neuen Personalie droht die Chance, das die FDP wieder in den Landtag einzieht und die Chance für eine bürgerliche Mehrheit größer wird.
    Das ist eben frustrierend, wenn man kurz vor der Wahl damit nicht gerechnet hat.
    Und von gescheitert zu reden ist geradezu lächerlich, wenn jeder dritt- oder viertklassige Manager mehr Sachverstand besitzt als 95% der Politiker, die lediglich im im politischen Klüngel erfahrener sind.

    H.

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