Kandidatur für Parteivorsitz
Dr. Rösler soll die FDP kurieren

Philipp Rösler will FDP-Chef werden - aber Gesundheitsminister bleiben. Damit hat Konkurrent Brüderle den Durchmarsch der Jungstars an die Macht zumindest abgebremst. Wie geht es nun mit den Liberalen weiter?
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BerlinBundesgesundheitsminister Philipp Rösler will neuer Vorsitzender der FDP werden: "Ich habe mich entschlossen, für das Amt des Bundesvorsitzenden zu kandidieren", sagte Rösler bei der gemeinsamen Sitzung von FDP-Parteivorstand und Fraktion der FDP am Dienstag. Er bleibe zugleich Chef im Gesundheitsressort, wolle zudem aber auch das Amt des Vizekanzlers übernehmen, hieß es. Der 38-jährige niedersächsische FDP-Landesvorsitzende wird sich damit beim Parteitag Mitte Mai um die Nachfolge des scheidenden Parteichefs Guido Westerwelle bewerben - er wäre der 13. Parteivorsitzende seit Gründung der FDP.

Röslers Kandidatur wurde dem Vernehmen nach mit großem Applaus aufgenommen. Zuvor sei es zu einer schonungslosen Aussprache gekommen, hieß es. Als Präsidiumsmitglied ist Rösler bereits seit 2005 mitverantwortlich für den Kurs der Partei. In Niedersachsen war er Fraktionschef, Landesvorsitzender und Wirtschaftsminister, ehe er Ende 2009 ins Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wechselte.

Der Vorsitzende der CSU-Mittelstands-Union, Hans Michelbach, begrüßte das Ende der Führungsdiskussion in der FDP. "Die Koalition kann und muss sich jetzt wieder auf die Sacharbeit konzentrieren", sagte Michelbach Handelsblatt Online mit Blick auf Röslers Kandidatur. "Wir müssen das weiter abarbeiten, was wir uns zu Beginn der Legislaturperiode vorgenommen haben", betonte Michelbach. Es gebe noch eine Reihe von Vereinbarungen, deren Erfüllung noch aussteht. Dazu gehören beispielsweise die steuerliche Entlastung der Mittelschicht, weitere Steuervereinfachungen und Korrekturen bei den Unternehmenssteuern. "Davon dürfen wir uns auch durch die veränderten Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat nicht abbringen lassen", sagte der CSU-Politiker. "Die Koalition muss jetzt Geschlossenheit zeigen."

Michelbach nahm zugleich Außenminister Guido Westerwelle gegen Kritik von SPD und Grünen in Schutz. Man müsse nicht in jedem Fall mit Westerwelle übereinstimmen. "Die Art und Weise aber, wie hier wieder ein Politiker mit einer persönlichen Hetzjagd zur Strecke gebracht werden soll, ist widerlich", sagte Michelbach, der auch Obmann der Unionsfraktion im Bundestags-Finanzausschuss ist. "Dieses Verhalten ist ein neuerlicher Beleg für die moralische Verkommenheit des rot-grünen Führungspersonals."

Der promovierte Arzt Rösler ist seit Herbst 2009 Gesundheitsminister der schwarz-gelben Regierung. Zuvor leitete er in Niedersachsen das Wirtschaftsressort und war dort Vize-Ministerpräsident. Rösler galt neben Generalsekretär Christian Lindner seit längerem als Favorit für die Nachfolge Westerwelles.

Die Führungsfrage bei den Liberalen ist mit Röslers Kandidatur gelöst - aber ist damit auch die Machtfrage entschieden? Rösler wird Gesundheitsminister bleiben und nicht Wirtschaftsminister werden. Damit hat er gegenüber Angela Merkel eine viel schwächere Position als zuvor ihr Duzfreund Westerwelle. Zuvor war darüber spekuliert worden, ob Rösler als neuer Parteichef ein prominenteres Ressort übernehmen müsse - etwa das Wirtsc

Der amtierende Wirtschaftsminister Rainer Brüderle hat sich damit gegen Rösler und die Jungstars in der FDP durchgesetzt und ihren Durchmarsch an die Macht zumindest aufgehalten - die Vertreter der jungen Generation hatten offen seinen Rücktritt gefordert. Doch Brüderle sträubte sich gegen seinen Abgang: Im Präsidium meldete er schon am Montag seinen weiteren "Gestaltungsanspruch" in der Regierung an. Der geforderte Generationenwechsel sei zwar richtig, sagte Brüderle der "Rheinischen Post" in Düsseldorf. Die neue Führung müsse aber eine "gute Mischung aus erfahrenen und jüngeren Kollegen" aufweisen. Auf die Frage, ob er im Amt bleiben wolle, sagte er: "Ja, das ist meine feste Absicht. Ich mache das mit Freude und Engagement."

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Der Putsch der Jungen Liberalen ist gescheitert

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  • end of messge

  • die FDP sollte sich weniger darüm kümmern "strkste" Partei zu werden: eher darum, überhaupt wieder eine Partei zu werden.

  • vielleicht ist es damit nicht getan "gegen" die Pharmaindustrie zu polemisieren, sondern konsensuelle Lösungen zu finden, die nicht bedeuten, sich "über den Tisch" gezogen zu fühlen?

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