Kanzler lehnt weitere Arbeitsmarktreformen ab
Schröder rechnet mit neuen Anti-Hartz-Protesten

Mit dem Inkrafttreten des Hartz-IV-Gesetzes werden nach Einschätzung von Bundeskanzler Schröder die Proteste gegen die Arbeitsmarktreformen wieder zunehmen.

HB BERLIN. Bundeskanzler Gerhard Schröder erwartet ein Wiederaufflammen der Proteste gegen die Arbeitsmarktreform Hartz IV, wenn diese Anfang 2005 in Kraft tritt. Schröder sagte der Zeitung «Die Welt», es deute sich jetzt schon an, dass im Januar noch einmal eine Debatte über Sinn und Zweck der Agenda 2010 aufkommen werde.

Die Bundesregierung werde es dann noch einmal «sehr, sehr schwer haben», so Schröder. Der Kanzler betonte aber, dass die Regierung auch dann zu den beschlossenen Maßnahmen stehen werde. Weiteren konkreten Reformen am Arbeitsmarktrecht erteilte Schröder eine Absage. Deutschland habe den flexibelsten Arbeitsmarkt in Europa, betonte er.

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