Kanzler startet Reiseprogramm
Schröder geht auf Auslandstour

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat ungeachtet der unklaren Koalitionsgespräche in Berlin ein größeres außenpolitisches Reiseprogramm gestartet. Gestern Abend traf er in Madrid mit dem spanischen Ministerpräsidenten José Luis Zapatero zusammen. In den kommenden Tagen will er sich zudem mit dem russischen Präsidenten und dem türkischen Regierungschef treffen.

BERLIN. In der Union und der FDP sprach man von einer „Abschiedstour bei Freunden“, vermied aber offene Kritik. Ein Regierungssprecher sagte, das Treffen des Kanzlers bei Zapatero diene der Vorbereitung des informellen EU-Gipfels Ende Oktober. Schröder hatte mehrfach die Erwartung geäußert, dass auf jeden Fall er Deutschland auf diesem Gipfel vertreten werde. Weil sich die Gespräche zur Bildung einer großen Koalition noch hinziehen werden, gilt es mittlerweile ohnehin als unwahrscheinlich, dass bis dahin eine neue Kanzlerin oder ein neuer Kanzler gewählt ist.

Schröder hatte nach der Wahl 1998 an dem EU-Gipfel im österreichischen Pörtschach teilgenommen, obwohl er noch nicht zum Kanzler gewählt worden war. In der Bundesregierung wird darauf hingewiesen, dass die Situation damals nicht mit der heutigen vergleichbar sei. 1998 sei direkt nach der Bundestagswahl klar gewesen, dass Schröder eine rot-grüne Regierung leiten würde. Deshalb habe der scheidende Kanzler Helmut Kohl (CDU) darauf verzichtet, an dem EU-Gipfel teilzunehmen. Heute sei aber unklar, wie die kommende Regierung aussehen und wer sie führen werde.

Die EU-Politik wird auch Thema von Schröders Reise nach Ankara am kommenden Mittwoch sein. Mit dem türkischen Regierungschef Recep Tayyip Erdogan wolle Schröder neben den EU-Beitrittgesprächen bilaterale Themen zwischen Deutschland und der Türkei erörtern. Rot-Grün hatte – anders als die Union – die Eröffnung der Beitrittsgespräche mit der Türkei bis zuletzt unterstützt. Schröders Besuch soll Erdogan auch innenpolitisch helfen. Denn der türkische Regierungschef muss nicht nur den schwierigen Reformprozess weitertreiben. Die EU-Begeisterung der Türken hatte zuletzt etwas gelitten – auch wegen des bis zuletzt heftigen Streits innerhalb der EU, ob die Union überhaupt Gespräche beginnen soll.

Bereits morgen Abend wird Schröder zu einem Russland-Besuch nach Sankt Petersburg fliegen. Laut eines Regierungssprechers stehen auf dem Programm die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen sowie die Zusammenarbeit im Energiebereich. Anlass für die Reise ist aber der Geburtstag des russischen Präsidenten Wladimir Putin, mit dem Schröder seit langem eine persönliche Freundschaft verbindet. Putin war eine Woche vor der Bundestagswahl nach Berlin gekommen, um mit Schröder der Unterzeichnung des Vertrages für eine Ostsee-Erdgaspipeline beizuwohnen. Die Opposition hatte damals von Wahlkampfhilfe gesprochen.

Mit Zapatero, Erdogan und Putin besucht Schröder drei seiner engsten außenpolitischen Partner der letzten Jahre, die alle den Irak-Krieg abgelehnt hatten. Geplant ist auch noch eine Reise nach Prag. Unklar ist, ob Schröder in den nächsten Tagen auch noch Frankreichs Präsidenten Jacques Chirac treffen wird. Ein informelles Treffen im Rahmen des „Blaesheim-Prozesses“ war vor der Bundestagswahl wegen einer Erkrankung Chiracs abgesagt worden.

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