Kanzleramtschef
Keine Kabinettsumbildung bis 2009

Trotz Kritik und Streitereien – Kanzleramtsminister Thomas de Maizière ist überzeugt, dass die Große Koalition bis 2009 durchhält. Auch dass einzelne Minister ausgetauscht werden, schließt er aus.

HB HAMBURG. Kanzleramtsminister Thomas de Maizière (CDU) hat knapp ein Jahr nach Unterzeichnung des Koalitionsvertrags die Kritik an der Arbeit der Bundesregierung zurückgewiesen. „Es ist sicherlich nicht alles Gold, was glänzt. Aber nach einem Jahr steht Deutschland besser da als vorher. Die Arbeitslosigkeit sinkt, die öffentlichen Kassen nehmen weniger Schulden auf, die Wirtschaft wächst“, sagte de Maizière der Bild-Zeitung.

Daran habe die Regierung einen erheblichen Anteil. Die Frage, ob die Koalition bis 2009 durchhalte, beantwortete der CDU-Politiker mit einem „Ja“. Auch eine Kabinettsumbildung oder eine vorgezogene Wahl schloss er aus. Union und SPD hatten am 18. November 2005 den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) war am 22. November im Bundestag vereidigt worden.

De Maizière wies die Kritik des Vorsitzenden der Wirtschaftsweisen an der Politik sowie der Gesundheitsreform der Bundesregierung zurück: „Die Kritik ist in der Sache und im Ton nicht fair. Professor (Bert) Rürup passt es offenbar nicht, dass die Bundesregierung nicht alle seine Ratschläge befolgt.“ Dies sei aber kein Grund, den Bericht in einer solchen Sprache zu formulieren. Der Kanzleramtsminister kündigte zudem an, dass noch bis Ende des Jahres ein Gesetzentwurf zur Veränderung der Ministerpensionen vorgelegt werde.

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