Kanzlerkandidaten-Frage
Gabriel stellt SPD-Mitgliederentscheid in Aussicht

Für den Fall dass es mehrere Bewerber um den Posten des SPD-Kanzlerkandidaten gibt, ist die Sachlage für Sigmar Gabriel eindeutig. Der Parteivorsitzende sieht die Lösung in einem Mitgliederentscheid.
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ElmshornDer SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel will die Kanzlerkandidaten-Frage in seiner Partei im Falle mehrerer Bewerber per Mitgliederentscheid klären lassen. „Wenn es mehrere gibt, werden das die Mitglieder der deutschen Sozialdemokratie entscheiden“, sagte Gabriel am Mittwoch in Elmshorn beim ersten Auftritt der Troika potenzieller SPD-Kanzlerkandidaten seit dem vergangenen Sommer.

Gabriel, Bundestags-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Ex-Finanzminister Peer Steinbrück waren nach Schleswig-Holstein gekommen, um den SPD-Spitzenkandidaten für die Landtagswahl am 6. Mai, Torsten Albig, zu unterstützen. Umfragen sehen derzeit in Schleswig-Holstein ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD.

Am Rande der Wahlkampfveranstaltung zeigte Gabriel sich überzeugt, dass Albig in rund eineinhalb Wochen als Sieger aus der Wahl hervorgeht. „Ich bin ganz sicher, dass - trotz aller Debatten über Piraten und FDP - SPD und Grüne eine alleinige Mehrheit, möglicherweise gemeinsam mit dem SSW bekommen. Und in Nordrhein-Westfalen wird es für es Rot-Grün alleine auch reichen.“

Einig zeigten sich die SPD-Troika und der Kieler Oberbürgermeister Albig in ihrem Nein zu dem von Schwarz-Gelb geplanten Betreuungsgeld. „Es ist völlig unsinnig, zwei Milliarden Euro dafür auszugeben, dass Kinder nicht in eine Kindertagesstätte gebracht werden“, sagte Gabriel. Steinmeier sprach von einer bildungspolitischen Katastrophe.

Umfragen bescheinigen der derzeit regierenden CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Jost de Jager und der SPD-Opposition ein enges Rennen. Zuletzt kamen die Christdemokraten auf 31 Prozent (Wahl 2009: 31,5 Prozent), der SPD wurden 32 Prozent (2009: 25,4) vorhergesagt. Da der bisherige CDU-Koalitionspartner FDP mit seinem Spitzenkandidaten Wolfgang Kubicki nun doch wieder mit fünf Prozent (2009: 14,9) und damit knapp mit einem Einzug in den Landtag rechnen kann, haben sich die Optionen wieder verschoben.

Rechnerisch wäre nun ein Regierungswechsel unter der Führung der SPD nur in einem Bündnis mit den Grünen und dem von der Fünf-Prozent-Klausel befreiten Südschleswigschen Wählerverband SSW möglich. Auf der anderen Seite könnte die CDU zusammen mit den Grünen und der FDP eine Jamaika-Koalition bilden. Immer möglich wäre eine große Koalition, wobei jedoch unklar ist, unter wessen Führung - SPD oder CDU.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Sollten die SPD-Mitglieder auf die durchsichtigen Machenschaften dieses Möchtegern-Bundeskanzlers hereinfallen, so werden sie nach der nächsten Bundestagswahl feststellen, daß sie nur den Vizekanzler nominiert haben. Aber vielleicht reicht dies schon dem Oppurtunisten Gabriel. Ich kann mir gut vorstellen, daß diese sich dauernd überschätzende Wetterfahne, der Meinung ist, daß eh kein anderer Kandidat mehr Stimmen holen kann als er. Die SPD tut gut daran, endlich zur Kenntnis zu nehmen, daß es in der Bundesrepublik keine ausreichende Akzeptanz für einen Bundeskanzler Gabriel gibt. Aber vielleicht ist es Gabriel lieber den Vizekanzler zu geben, als daß ein anderer Kandidat der SPD Kanzler wird!!

  • was nützt das, wenn alle drei vom Stamme Gerd sind?

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