Kanzlerkandidatur
Steinmeier läßt sich nicht in die Karten schauen

SPD-Fraktionschef Steinmeier will sich von den Medien keine frühere Entscheidung in Sachen Kanzlerkandidatur aufdrängen lassen. Im Rennen sind außer ihm noch Ex-Finanzminister Steinbrück und SPD-Chef Gabriel.
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BerlinSPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier lässt weiter offen, ob er für seine Partei 2013 erneut als Kanzlerkandidat antreten will. "Die Entscheidung selbst werde ich allein treffen", sagte Steinmeier am Donnerstagabend im ZDF. Zugleich machte er deutlich, dass er sich das Amt des Bundeskanzlers zutraue: "Wenn ich mir das nicht zutraute, hätte ich 2009 nicht kandidiert." Steinmeier bekräftigte, dass sich die SPD von den Medien keinen Zeitplan für eine vorgezogene Kür des Kanzlerkandidaten aufzwingen lassen werde. "Wie wir das mit Blick auf das nächste Jahr entscheiden, werden wir Ihnen und der Öffentlichkeit in ein paar Monaten mitteilen", sagte Steinmeier.

Neben Steinmeier gelten Ex-Finanzminister Peer Steinbrück und Parteichef Sigmar Gabriel als mögliche Kanzlerkandidaten. Auch Gabriel hatte jüngst betont, die SPD werde gegen Ende dieses Jahres oder Anfang 2013, spätestens aber nach der Niedersachsenwahl im Januar den Herausforderer von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) benennen. Dennoch kommen immer wieder Spekulationen auf, die Kandidatenkür werde vorgezogen. Zuletzt hatte die "Leipziger Volkszeitung" am Montag berichtet, der Kanzlerkandidat werde auf einem Parteitag Anfang Dezember benannt. Das war in der SPD dementiert worden. Auch Steinmeier sagte: "Das Ereignis, von dem einige Journalisten spekuliert haben, dass es stattfindet, wird da nicht stattfinden." Die SPD werde zunächst "ein paar inhaltliche Klärungen" vornehmen, wie etwa bei der Altersversorgung, sagte Steinmeier. Danach gebe es die personelle Klärung. "Und ich finde, die Reihenfolge ist richtig, und wir gedenken uns daran zu halten."

SPD-Chef Gabriel ist derzeit bemüht, den Streit in der Partei über die Absenkung des Rentenniveaus zu befrieden. Die endgültige Entscheidung darüber soll ein kleiner Parteitag Ende November treffen.

"Die Medien möchten uns einen Zeitplan aufzwingen", sagte Steinmeier. Es sei kein guter Rat an die Politik, wenn man sich zu etwas anderem entschieden habe, "sich von den Medien drücken zu lassen, in einem anderen Zeitplan zu agieren und frühzeitig zu entscheiden". Er sei vor der Bundestagswahl 2009 ein Jahr lang "in der Kandidatenlaufbahn" gewesen: "Das ist eine verdammt lange Zeit."

Eine Kanzlerkandidatur der nordrhein-westfälischen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) schloss Steinmeier praktisch aus. "Sie hat in Nordrhein-Westfalen gesagt, ich trete an, um eine Legislaturperiode lang Ministerpräsidentin zu sein. Genau das wird sie tun", sagte Steinmeier. Kraft sei aber "ohne Zweifel eine der Spitzenfiguren, die wir in der SPD haben, von der ich sagen würde: Natürlich kann die auch Kanzler."

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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