Kanzlerpoker
Schäuble ist „Indianerspiele“ leid

Vor dem dritten Sondierungsgespräch verhärten sich die Positionen von Union und SPD. Während die CDU ein Einlenken in der Kanzlerfrage fordert, beharrt die SPD weiterhin darauf, zunächst inhaltliche Fragen zu klären. Das Treffen droht zu scheitern - und CDU und FDP bringen wieder "Jamaika" ins Spiel.

HB BERLIN. "Wir stehen zu Gerhard Schröder. Und wenn die Union am Mittwoch sagt, die Frage muss zuerst gelöst werden, dann wird es eben keine Verhandlungen geben. Dann werden wir den Tee austrinken und nach Hause gehen." So lautete am Dienstag der Kommentar von SPD-Fraktionsvize Ludwig Stiegler zur Forderung der Union an die SPD, vor Beginn von Koalitionsverhandlungen den Anspruch auf eine erneute Kanzlerschaft Gerhard Schröders aufzugeben.

Der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende konterte: "Wir sind hier nicht beim Indianerspiel von unerzogenen Lausbuben." Im Streit mit der SPD gehe es nicht um eine x-beliebige Personalfrage, sondern allein um das Prinzip: "Mehrheit ist Mehrheit."

Die scheinbar unendliche Geschichte um die Lösung der Kanzlerfrage geht am morgigen Mittwoch in eine neue Runde. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) verständigte sich das CDU-Präsidium darauf, in der eigenen Haltung hart zu bleiben. Nach Teilnehmerangaben bestand volle Einigkeit, dass die SPD vor Beginn von formellen Koalitionsverhandlungen die Kanzlerschaft der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel anerkennen müsse und es keine endlose Sondierungsphase geben könne.

"So wie es sich die SPD vorstellt, geht es nicht weiter", sagte ein Teilnehmer. Denkbar sei auch, dass die Sondierungsgespräche abgebrochen oder zumindest ausgesetzt würden, falls die SPD erneut keine Bewegung zeige, hieß in der CDU-Parteispitze. Unter den Präsidiumsmitgliedern habe die Haltung vorgeherrscht, dass es keinen Sinn habe, weiter zu sprechen, wenn die Sozialdemokraten nicht bereit seien, die Grundbedingung der Union für eine große Koalition zu akzeptieren.

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hatte am Montag zunächst nicht mehr unbedingt auf der Führungsrolle in einer großen Koalition beharrt. Das SPD-Präsidium hielt im Anschluss dennoch den Anspruch Schröders auf das Kanzleramt unverändert aufrecht. SPD-Chef Franz Müntefering erklärte, seine Partei wolle über Personalfragen und damit über die Kanzlerschaft erst in regulären Koalitionsgesprächen verhandeln.

Seite 1:

Schäuble ist „Indianerspiele“ leid

Seite 2:

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%