Karlheinz Bentele
Soffin: Zum Lächeln ist es zu spät

Acht Wochen lang versuchte Karlheinz Bentele die Finanzmärkte zu stabilisieren, nun gibt der Finanzexperte entnervt auf und verlässt den Leitungsausschuss des Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung. Immer wieder hatte sich Politik in die Arbeit der Sonderfonds eingemischt.

FRANKFURT. Karlheinz Bentele ist das Lächeln vergangen, das er normalerweise auf den Lippen hat. Nichts zu spüren von dem gutmütigen Bären, dessen rundes Gesicht von einer randlosen Brille und einem Rauschebart umrahmt wird. Bentele ist genervt. Seine Arbeit als Teil des Leitungsausschusses des Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (Soffin) hat er sich anders vorgestellt. Er wollte die deutsche Finanzindustrie retten. Doch laufend kommt Bentele die Politik in die Quere. Er zieht die Konsequenzen und geht, wie der Soffin bestätigt. Nach nur acht Wochen seit der Gründung scheidet er aus „persönlichen Gründen“ aus.

Irgendwie legten Politik und Bundesbank den Grundstein für das Übel im Soffin schon bei der Namensfindung für den 480 Mrd. Euro starken Sonderfonds. Klar war, keiner wollte das Wort „Anstalt“ im Namen des Rettungsfonds lesen. Die Nähe zur Nervenanstalt lag zu nahe. Einer Nervenanstalt, in der sich so mancher im Soffin in diesen Tagen versetzt fühlt. Mit dem Sonderfonds Finanzmarktstabilität, kurz Soffin, wurde dann ein Name gefunden, der beste Chancen auf das Unwort des Jahres 2009 besitzt. Denn was ist das? Der, die, das Soffin. Der Soffin natürlich. Überall ist wie hier die Zeitenge zu spüren, in der der Sonderfonds einschließlich Gesetz aus dem Boden gestampft wurde. Das Problem: Das ging auf Kosten der Klarheit und schmerzt heute mehr denn je.

Eine Aufgabenteilung scheint sich jedoch eingespielt zu haben - ganz zum Ärger des Soffin: Die Lorbeeren der Arbeit erntet die Politik, der Ärger wird beim Soffin abgeladen. Wenn es Probleme gibt, dann ist der Soffin schuld. Punkt. Während Bentele daraus Konsequenzen zieht und sich lieber seinen Ehrenämtern etwa bei der Lebenshilfe widmet, staut sich der Frust inzwischen auch bei Soffin-Chef Günther Merl auf, auch wenn er das öffentlich nie zugeben würde.

Fakt ist jedoch, dass Merl auch nach Monaten seinen Vertrag noch nicht unterschrieben hat. Ein Schelm, wer Böses denkt. Aber Insider berichten, dass es ihn mächtig nervt, wenn Landesfürsten beim Soffin aufschlagen und Regeln, Voraussetzungen und Kosten für die gewünschten Garantien oder Kapitalspritzen für ihre Landesbanken diktieren wollen. Doch Jürgen Rüttgers & Co. stoßen auf Granit und versuchen postwendend ihr Glück in Berlin, um danach wieder in Frankfurt beim Soffin zu landen. Dennoch: Etwas Hängen bleibt schon und der wichtige Lenkungsausschuss des Soffin mit Staatssekretär Axel Nawrath an der Spitze greift doch Woche für Woche massiv in die Diskussionen über mögliche Hilfen ein, obwohl er eigentlich vor allem die Maßnahmen prüfen und danach absegnen sollte.

Damit nicht genug. Es gibt auch noch einen neunköpfigen parlamentarischen Kontrollausschuss, der immer wieder für Unmut sorgt. Zwar ist der Vorsitzende Albert Rupprecht (CSU) Oberpfälzer wie Merl, doch die landsmannschaftliche Verbundenheit hilft in diesem Fall rein gar nichts. Im Gegenteil, es nervt den Soffin-Chef, wenn Rupprecht von einem „blinden Fleck im Finanzmarktstabilisierungsgesetz“ und von einer baldigen Mittelerschöpfung spricht, obwohl bislang noch nicht einmal ein Viertel der Garantien verteilt sind, ist aus seinem Umfeld zu hören. Angesichts des heftigen politischen Gegenwindes werden es sich sicherlich auch die beiden Ersatzkandidaten für Bentele zweimal überlegen, ob sie den „Dienst für das Vaterland“ antreten sollen.

Im Gespräch ist der Berliner Hannes Rehm, der bisherige Chef der Norddeutschen Landesbank, der dort altersbedingt abtritt, berichten Politikkreise. Wie es aussieht, schafft es Rehm als einziger Landesbanker in diesem Jahr, mit seiner Bank einen Gewinn auszuweisen. Außerdem wird über Thilo Sarrazin (SPD) als Alternative diskutiert. Der Berliner Finanzsenator hat maßgeblich die Privatisierung der Landesbank Berlin vorangetrieben. Doch diese Diskussionen sind nicht mehr Benteles Problem.

Robert Landgraf
Robert Landgraf
Handelsblatt / Chefkorrespondent Finanzmärkte
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