Kaum Proteste im Westen
Osten macht gegen Hartz IV mobil

Die Proteste gegen Hartz IV nehmen weiter zu: In zahlreichen ostdeutschen Städten gingen am Montagabend insgesamt fast 70 000 Menschen auf die Straße, um ihrer Ablehnung gegen die Arbeitsmarktreform Nachdruck zu verleihen. In Westdeutschland fanden die Protestaufrufe dagegen kaum Gehör.

HB BERLIN. Vergangene Woche hatten an den Montagsdemonstrationen in ganz Deutschland rund 40 000 Menschen teilgenommen. Die meisten Demonstranten kamen diesmal zu Kundgebungen in Berlin, Leipzig und Magdeburg. In Westdeutschland fanden die Protestaufrufe dagegen kaum Gehör. Dort demonstrierten nach Polizeiangaben in Hamburg, Kassel, Saarbrücken und 13 nordrhein-westfälischen Städten etwas mehr als 3 000 Menschen.

Die bundesweit größte Kundgebung fand in Berlin statt. Dort nahmen am Demonstrationszug vom Alexanderplatz zur SPD-Zentrale im Willy- Brandt-Haus in Berlin-Kreuzberg nach Polizeiangaben etwa 15 000 Menschen teil. Zum Protest hatten Gewerkschaften, Initiativen gegen Sozialkürzungen und die PDS aufgerufen. Auf der Kundgebung riefen Teilnehmer auf dem Alexanderplatz zur Abschaffung der Hartz-IV- Gesetze auf. Auf Transparenten hieß es unter anderem „Weg mit Hartz IV - Das Volk sind wir“ oder „Die Lösung heißt Teilen“.

Zum Auftakt der Proteste in Leipzig mit laut Polizei 10 000 Teilnehmern gab es in der Nikolaikirche, dem historischen Ausgangspunkt der Montagsdemonstrationen von 1989, ein Gebet und eine Mahnwache. Die Veranstalter sprachen sogar von mehr als 25 000 Protestierern. In Magdeburg, wo die aktuelle Protestwelle vor drei Wochen begann, strömten rund 8 000 Menschen auf den Domplatz. Mehrere tausend Hartz-IV-Gegner gingen auch in Halle (5 500), Chemnitz (5 000), Rostock (5 000), Dessau (4 500) und Gera (3 000) auf die Straße. In Dresden versammelten sich mindestens 2 000 Menschen vor der Kreuzkirche zum Protest. Weitere Ost-Demonstrationen gab es in Eisenach, Plauen, Merseburg, Suhl, Schwerin, Altenburg, Jena, Gotha, Weimar und Greiz.

Im Gegensatz zu Ostdeutschland gingen im Westen kaum Menschen auf die Straße. Bei der ersten Montagsdemonstration gegen die Arbeitsmarktreformen in Saarbrücken waren es nach Angaben der Initiatoren rund 1 000. Die Polizei sprach dagegen von rund 600 Teilnehmern. In der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt Düsseldorf protestierten 500 Menschen, am Kölner Dom waren es nach Polizeiangaben 450. In Bochum versammelten sich unter dem Motto „Gegen Sozialraub - Weg mit Hartz IV“ nach Angaben der Veranstalter mehr als 700 Demonstranten. Hamburg und Kassel meldeten jeweils rund 300 Demonstranten.

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