"Kein Flop"
Bundesagentur: Hartz-Reform zeigt Wirkung

Die Nürnberger Behörde wehrt sich gegen Kritik. Die beiden ersten Pakete der Hartz-Reform hätten für Impulse auf dem Arbeitsmarkt gesorgt.

HB BERLIN/NÜRNBERG. Durch die Reformen hätten etliche zehntausend Erwerbslose eine Stelle erhalten oder ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt verbessert, betonte eine BA-Sprecherin am Freitag in Nürnberg. Auch das Bundesarbeitsministerium wies die Darstellung zurück, neue Instrumente wie etwa das Programm „Kapital für Arbeit“ hätten sich als Flop erwiesen.

Die Reformen hätten bereits eine deutliche Dynamik entwickelt, und dies werde sich künftig noch verstärken. Manche Reformen entfalteten aber erst nach längerer Zeit ihre volle Wirkung, hieß es bei der BA. Bundesregierung und Arbeitsvermittler widersprachen damit der Kritik des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), wonach die beiden ersten Pakete der Hartz-Reform (Hartz I und II vom 1. Januar 2003) „keinen großen Wurf“ darstellen.

Die BA-Sprecherin räumte ein, dass 2003 die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für die Umsetzung der Hartz-Reformen nicht unbedingt günstig waren. „Bei einer Stagnation der Wirtschaft haben Arbeitsmarktreformen naturgemäß nicht die Wirkung, die sie in einer Wachstumsphase haben.“ Trotzdem könnten sich die Erfolge der Hartz- Pakete I und II sehen lassen. So habe die Zahl der Arbeitslosen, die eine feste Stelle gefunden haben, in den ersten elf Monaten 2003 um zehn Prozent höher gelegen als 2002.

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