Kein Fraktionschef mehr
Lafontaine lüftet Geheimnis um seine Zukunft

Oskar Lafontaine gibt seinen Posten als Linksfraktionschef im Bund auf, um sich stärker im Saarland zu engagieren. Nach Informationen von Handelsblatt.com will Lafontaine heute auf der ersten Sitzung der neuen Bundestagsfraktion der Linken bekannt geben, dass er sein Bundestagsmandat abgibt.
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dne/HB BERLIN. Schon kurz nach der Bundestagswahl am 27. September hatte es solche Informationen aus dem saarländischen Landesverband der Linken gegeben. Sie waren aber in der Bundespartei als „Quatsch“ bezeichnet worden. Der Sprecher der Linksfraktion, Hendrik Thalheim, sagte der Nachrichtenagentur dpa am Donnerstag in Berlin, er weise diese Berichte als „reine Spekulation“ zurück. Ein Dementi klingt anders. Handelsblatt.com erfuhr aus Fraktions- und Parteikreisen, dass Lafontaine an die Saar zurückkehren wird. Das werde zwar viele überraschen, es sei aber vor dem Hintergrund einer möglichen rot-rot-grünen Koalition im Saarland ein erwartbarer Schritt, hieß es.

Lafontaines Posten soll dem Vernehmen nach nicht mehr nachbesetzt werden. Man wolle sich auf diese Weise von "der grünen Unkultur" eines Doppelvorsitzes verabschieden, hieß es aus den Kreisen. Linke-Co-Chef Gregor Gysi würde die Fraktion dann allein führen. Offen ist bislang allerdings, ob er wieder kandidieren wird. Die neue Fraktion mit 76 Abgeordneten kommt an diesem Vormittag im brandenburgischen Rheinsberg zusammen, um sich zu konstituieren und den Vorstand zu wählen. Den Informationen zufolge will der 66-jährige Lafontaine auch Parteivorsitzender der Linken bleiben. Diese Funktion teilt er sich zurzeit noch mit dem inzwischen ins Europaparlament gewählten Lothar Bisky.

Die Situation der Linken im Saarland, deren Fraktionsvorsitzender Lafontaine ebenfalls ist, ist schwierig. Bei der Landtagswahl am 30. August war sie mit ihrem Wahlkämpfer Lafontaine auf Anhieb auf 21,3 Prozent gekommen. Sie hat aber weder Erfahrung im Parlament und erst recht nicht in der Regierung. Lafontaine war als SPD-Politiker jahrelang Ministerpräsident im Saarland. Einen Eintritt als Minister in ein Kabinett seines einstigen Umweltsstaatssekretärs Heiko Maas hat Lafontaine ausgeschlossen.

Aus der Linken in Berlin verlautete, möglicherweise wolle Lafontaine den Grünen im Saarland beweisen, wie sehr ihm an der Bildung eines rot-rot-grünen Bündnisses und dessen Erfolg gelegen sei. Es wäre die erste Koalition dieser Art bundesweit und könnte für die Bundestagswahl 2013 ein Gradmesser sein.

Die Landes-Grünen haben sich noch nicht entschieden, ob sie mit SPD und Linken oder lieber mit der CDU und FDP eine „Jamaika“- Koalition eingehen wollen. Grünen-Landesparteichef Hubert Ulrich will sich erst kurz vor dem Delegierten-Treffen an diesem Sonntag festlegen. Ulrich wird allerdings ein extrem schlechtes Verhältnis zu Lafontaine nachgesagt.

Die Bundestagsfraktion der Linken tagt bis Samstag in Rheinsberg. Dort will sie einen 10-Punkte-Plan verabschieden, der alle bisherigen Konfliktthemen mit der SPD - Hartz IV, Rente mit 67, Afghanistan- Einsatz - verankert. Ferner wird aller Voraussicht nach Petra Pau erneut als Bundestagsvizepräsidentin nominiert und Dagmar Enkelmann als erste Parlamentarische Geschäftsführerin wiedergewählt.

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