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„Kein Weg vorbei“: Politiker uneins über Anschaffung von Kampfdrohnen

Die mögliche Anschaffung von Kampfdrohnen sorgt in den Parteilagern für geteilte Meinungen. Drohnen seien ein Waffensystem der Zukunft, so heißt es aus der SPD. Die Linke argumentiert dagegen - mit der Todesstrafe.

Unbemannte Kampfflieger wie diese US-Drohne sind umstritten. Quelle: dpa
Unbemannte Kampfflieger wie diese US-Drohne sind umstritten. Quelle: dpa

BerlinDie Pläne für eine Anschaffung sogenannter Kampfdrohnen durch die Bundeswehr stoßen bei Politikern von SPD und CDU auf Zustimmung. Bewaffnete Drohnen seien "ein Waffensystem, dem die Zukunft gehört", sagte der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold der "Frankfurter Rundschau" vom Dienstag. Etwas skeptischer äußerten sich Politiker von Grünen und FDP, grundsätzliche Ablehnung kam von der Linken.

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"Auf längere Sicht wird an der Anschaffung von bewaffneten Drohnen kein Weg vorbeigehen", sagte Arnold der "FR". Er sprach sich dafür aus, solche unbemannte Fluggeräte gemeinsam in Europa zu entwickeln. Sie könnten der Bundeswehr dann ungefähr ab 2020 zur Verfügung stehen.

Verteidigungsministerium Möglicherweise US-Drohnen für die Bundeswehr

In Zukunft sollen der Bundeswehr 16 Drohnen zur Verfügung stehen. Derzeit erwägt das Verteidigungsministerium den Kauf einer US-Drohne vom Typ Reaper. Allerdings stehen ab 2014 noch zwei andere Optionen im Raum.

Der CDU-Verteidigungsexperte Bernd Siebert sagte demselben Blatt, bei der Anschaffung von bewaffneten Drohnen handle es sich um Frage der Abwägung. "Einerseits ist natürlich das Risiko für die eigenen Soldaten geringer, im Einsatz das Leben zu verlieren. Auf der anderen Seite müssen aber die völkerrechtlichen Fragen geklärt sein."

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Der Grünen-Politiker Omid Nouripour erklärte in Berlin, es dürfe "keinen Blankoscheck für die Beschaffung von Kampfdrohnen durch die Bundeswehr geben". Es sei "äußerst fraglich", ob es für die Bundeswehr Einsatzszenarien gebe, die eine Anschaffung bewaffneter Drohnen notwendig machten. Nouripour verwies auch auf Erfahrungen in Afghanistan und Pakistan, wo die USA zeigten, "wie Kampfdrohnen zu illegalen Tötungseinsätzen missbraucht werden".

  • 31.07.2012, 17:25 UhrThomas-Melber-Stuttgart

    Einsatzszenarien kann ich mir gut vorstellen, Herrn Nouripour fehlt es an Phantasie. Nur ein Modell wie die HAROP sollte es nicht gerade sein.

  • 31.07.2012, 16:48 Uhrgeorge.orwell

    ... man fühlt sich so an "Terminator" erinnert ...

    "Höger forderte ein "umfassendes Verbot und eine globale Ächtung von Kampfrobotern und Killerdrohnen."

    ... ich kann dem nur zustimmen ... wohin soll das alles führen?

  • 31.07.2012, 16:03 UhrMPS58

    Die Politiker sollten etwas differenzierter denken, bevor sie ihre Urteile fällen. Hier geht es nicht um die kleinen Drohnen die gegenwärtig von den USA eingesetzt werden, sondern um den langfristigen Ersatz fliegender Waffensysteme wie Tornado oder Eurofighter, folglich ganz andere Aufgaben und kein Grund über individuelle Tötungen zu schwadronieren.

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