Keine Abschaffung der privaten Versicherung
Gesundheitsreform soll im nächsten Jahr kommen

Union und SPD sind zuversichtlich, im nächsten Jahr eine große Gesundheitsreform auf den Weg bringen zu können.

HB BERLIN. „Wer denn sonst, wenn nicht eine große Koalition, soll die Kraft dazu haben, das Gesundheitssystem effizient zu machen und gerecht zu machen“, sagte Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt am Donnerstag im Bundestag. Unions-Sozialexperte Wolfgang Zöller zeigte sich in der Debatte überzeugt: „Wir werden uns in den nächsten Monaten über eine geeignete Therapie unterhalten und eine gemeinsame Lösung finden.“ Über die Diagnose seien sich beide Parteien einig. Demnach könne eine nachhaltige Finanzierung des Gesundheitssystems nicht mehr allein über die Lohnkosten sichergestellt werden. Wenn die große Koalition dieses Problem nicht löse, werde das System dauerhaft Schaden nehmen, warnte der CSU-Politiker.

„Wir werden im nächsten halben Jahr ein Gesamtkonzept vorlegen, das allen Ansprüchen an eine gerechte, solidarische, nachhaltige Finanzierung gerecht wird“, sagte Schmidt. Dieses Konzept werde weder die von der Union favorisierte Gesundheitsprämie noch die Bürgerversicherung der SPD in Reinform enthalten. Zudem werde es nicht allein um eine kurzfristige Lösung der Finanzprobleme, sondern um eine nachhaltige Finanzierung gehen. „Es wird in diesem Konzept ... auch keine Abschaffung der privaten Krankenversicherung geben und es wird auch keine Einheitsversicherung geben“, stellte die SPD-Politikerin klar. Einig seien sich beide Seiten, dass künftig niemand mehr ohne Versicherungsschutz sein dürfe.

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