Keine Alternative zur Großen Koalition
Demoskopen: Regierung ist zum Erfolg verdammt

Parteienforscher halten vorzeitiges Scheitern der großen Koalition für unrealistisch. Sogar eine Fortsetzung über 2009 hinaus gilt als möglich. Trotz der schlechten Umfrageergebnisse für die Arbeit der großen Koalition gibt es keine Alternative für die Fortsetzung des schwarz-roten Bündnisses.

BERLIN. Das ergab eine Umfrage des Handelsblatts bei Parteienforschern. Selbst eine Fortsetzung der großen Koalition über die laufende Legislaturperiode hinaus gilt als denkbar. „Es ist durchaus eine Option, dass man die große Koalition nicht als Betriebsunfall ansieht – vor allem, wenn sich keine zwingende Alternative auftut“, sagte Matthias Jung, Vorstandssprecher der Forschungsgruppe Wahlen in Mannheim, dem Handelsblatt.

Der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa zufolge sind zwei Drittel der Deutschen unzufrieden mit der Arbeit der großen Koalition. Vor allem die Union verliert an Zuspruch: So setzte die CDU/CSU ihren seit Wochen anhaltenden Abwärtstrend fort und landete mit 33 Prozent bei einem neuen Jahrestief. Die SPD kommt laut Forsa auf 30 Prozent. Wenn die Union stärker wäre, könnte sie einen Ausstieg aus dem Bündnis durchaus in Betracht ziehen, meint Forsa-Chef Manfred Güllner. Solange aber beide Parteien so schwach blieben, „müssen sie zusammen weitermachen“. Die Liberalen profitierten zwar von der Schwäche der Union, dennoch würde es bislang nicht für das bürgerliche Lager aus Schwarz und Gelb reichen.

Ein vorzeitiges Scheitern der großen Koalition hält keiner der Wissenschaftler für ein realistisches Szenario. „Die große Koalition ist zum Erfolg verdammt“, meint der Berliner Parteienforscher Richard Stöss. „Gäbe es jetzt Neuwahlen, würde davon keine der beiden Parteien profitieren.“ Im Gegenteil: Ein Scheitern des Bündnisses würde sich bei Wahlen negativ auf CDU/CSU und SPD auswirken, sagt Forschungsgruppe-Vorstand Jung.

Jung sieht die große Koalition trotz der mageren Resonanz in den Umfragen weiter in guter Verfassung. „Wenn man bedenkt, was die Regierung bereits so alles beschlossen hat, angefangen bei der Erhöhung der Mehrwertsteuer und der Kürzung der Pendlerpauschale, steht sie noch ganz gut da.“ Dass es keine Massenproteste gebe, sei nicht nur einer begrenzten Wahrnehmung der Öffentlichkeit während der Fußball-WM geschuldet: „Im Prinzip wissen große Teile der Bevölkerung, dass es ohne schmerzliche Reformen nicht geht.“

Richard Hilmer, Chef von Infratest Dimap, sieht ein großes Bemühen beider Regierungsparteien, den großen Reformbedarf abzuarbeiten: „Ich sehe ihren Einigungswillen noch nicht erschöpft.“ Er sei davon überzeugt, dass die Konjunkturbelebung die Arbeit der großen Koalition beflügele.

Ein weiterer Grund für die vorläufige Fortsetzung der großen Koalition: die schwierige Suche nach Mehrheiten. „Wie sollen neue Farbkonstellationen aussehen?“ fragt der Freiburger Parteienforscher Ulrich Eith. Es sei notwendig, dass die Parteien darauf eine strategische Antworten finden müssten: „Irgendwo müssen die Mehrheiten ja herkommen.“ Doch noch werde dafür Zeit benötigt. „Stünde jetzt eine neue Wahl an, würden sich am Ende dieselben Leute an einen Tisch setzen wie im vergangenen Jahr“, prophezeit auch Hilmer. Die Forderung der Parteienforscher: Alle Parteien – vor allem aber die großen – sollten das bisherige starre Lagerdenken abbauen. Denn der Erosionsprozess der Volksparteien ist laut Güllner „noch nicht am Ende“.

Zwar beobachten die Experten, dass die Lagergrenzen langsam durchlässiger werden. So könnte sich zum Beispiel mit der Wahl von Kurt Beck zum SPD-Vorsitzenden der Abstand zwischen SPD und FDP eher verkleinern. Auch wegen des endgültigen Abschieds der Grünen von ihrem langjährigen Spitzenmann Joschka Fischer halten die Beobachter eine Öffnung der Ökopartei zu anderen Konstellationen als Rot-Grün für eher denkbar als bisher. Es sei indes wichtig, dass die Legislaturperiode unter Schwarz-Rot zu Ende geführt werde, „um solche Annäherungsprozesse abzuschließen“, so Hilmer.

Ob die Zeit bis zu den nächsten regulären Bundestagswahlen 2009 ausreicht, gilt als fraglich. Die Parteienforscher sind sich einig, dass ein Vorbild auf Landesebene zumindest helfen würde, eine neue Farbenkonstellation auch auf Bundesebene zu wagen. Viel Ansporn sei aus dieser Richtung jedoch nicht zu erwarten, heißt es. Auf diese Weise kommt erneut ein schwarz-rotes Bündnis ins Spiel: „Die große Koalition kommt der deutschen Grundbefindlichkeit sehr entgegen“, so Forschungsgruppe-Experte Jung. Und den Parteien? Am Ende kommt es laut Jung weniger auf die Parteien, sondern auf ihre Spitzenakteure an. „Und die wissen, dass sie sich in einer anderen Parteienkonstellation mindestens genauso schwer tun.“ Was es allerdings bestimmt nicht geben werde, „das ist ein gemeinsamer Wahlkampf“.

Silke Kersting
Silke Kersting
Handelsblatt / Korrespondentin
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