Die Bundesregierung hat einen Bericht über Pläne für eine massive Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr dementiert. Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer erneuerte bei der Sicherheitskonferenz in München indes seine Forderung nach mehr Hubschraubern, Kampftruppen und Armeeausbildern – nahm Deutschland aber in Schutz.
Das Abzeichen der Internationalen Schutztruppe Isaf an der Uniform eines Bundeswehrsoldaten in Kabul.
HB MÜNCHEN. „Solche Pläne gibt es nicht“, sagte Verteidigungsminister Franz Josef Jung am Samstag in n-tv. „Wir haben ein Mandat von 3500 Soldatinnen und Soldaten, und im Rahmen dieses Mandates verhalten wir uns auch.“ Zuvor hatte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm Reuters gesagt, im Kanzleramt gebe es keine Überlegung für eine Ausweitung des Einsatzes. Damit wies er einen entsprechenden Bericht des „Spiegel“ zurück.
„Die Frage der Mandatsverlängerung steht für Oktober diesen Jahres an, und deshalb halte ich es nicht für richtig, jetzt über solche Fragen zu spekulieren“, sagte Jung. Nach dem aktuellen Mandat können bis zu 3500 Bundeswehr-Soldaten am Hindukusch eingesetzt werden. Offen ließ Jung, ob das neue Mandat länger als die bisher üblichen zwölf Monate laufen solle.
Unter dem Druck der Nato-Verbündeten und vor allem der USA hatte Deutschland erst vor einigen Tagen zugesagt, einen Kampfverband mit etwa 200 Soldaten in den Norden des Landes zu entsenden. Da derzeit bereits rund 3300 deutsche Soldaten in Afghanistan sind, manövriert die Bundeswehr nur noch knapp unterhalb der Mandatsgrenze.
Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer erneuerte bei der Konferenz seine Forderung nach mehr Hubschraubern, Kampftruppen und Armeeausbildern. Um am Hindukusch Erfolg zu haben, müssten alle Verbündeten maximale Flexibilität beim Einsatz ihrer Truppen zeigen und ihnen möglichst wenige Beschränkungen auferlegen, betonte er. Zugleich nahm der Generalsekretär Deutschland in Schutz. Es sei ein wenig unfair, immer mit dem Finger auf die Deutschen zu zeigen, erklärte de Hoop Scheffer.
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