Keine Parteineugründung
FDP-Rebell Schäffler dementiert AfD-Gerüchte

Trotz ihres Europawahlerfolgs rumort es in der AfD. Einigen passt die politische Ausrichtung nicht. Sie erwägen die Gründung einer eigenen Partei. Mit dabei sein soll der FDP-Mann Schäffler. Doch der weist das zurück.
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BerlinDer eurokritische FDP-Politiker Frank Schäffler hat nicht die Absicht, mit ehemaligen Mitgliedern der Alternative für Deutschland (AfD) eine neue Partei zu gründen. Einen entsprechenden Bericht der Wochenzeitung "Die Zeit" kommentierte er gegenüber Handelsblatt Online mit den Worten: "Nein, meine politische Heimat ist die FDP.

Wer klassisch-liberale Positionen in Deutschland unterstützen will, sollte jetzt in die FDP eintreten und den "Liberalen Aufbruch" unterstützen."

Hintergrund ist, dass laut dem Bericht eine "größere Gruppe" von liberalen AfD-Mitgliedern geschlossen die Partei verlassen will. Offenbar hatte es zuvor Streit um die russlandfreundliche außenpolitische Linie der AfD gegeben – und um die Frage, ob die AfD im Europaparlament ein Bündnis mit der rechtspopulistischen Ukip aus Großbritannien eingehen soll.

Das liberale Kernthema der AfD, der Austritt aus dem Euro, sei in den Hintergrund geraten – zugunsten von konservativen Reizthemen wie Familien- und Einwanderungspolitik.

Der Impuls für die Austrittswelle der Liberalen soll von der „Liberalen Vereinigung“ gekommen sein, einem Verein, den Mitglieder von AfD und FDP kurz vor der Europawahl gegründet hatten. Laut "Zeit" sei auch über die Gründung einer neuen Partei gesprochen worden – unter anderem mit Frank Schäffler, dem prominentesten Eurokritiker der FDP.

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AfD ist gespalten

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  • Die AfD hat bisher überhaupt nichts gemacht, denn sie hatte bisher noch keine politische Verantwortung. Sie hat es allerdings verstanden, Wählerstimmen einzufangen. Wenn die Partei den wenigen liberal gesinnten Mitgliedern deutlich macht, dass sie unerwünscht sind, dann sollten diese auch keine Scheu haben auszutreten. Dann kann die AfD auch ihr wahres Gesicht zeigen: das einer national-konservativen, freiheitsfeindlichen Gruppierung. Das disqualifiziert sie natürlich nicht für den demokratischen Wettbewerb; es macht sie schlicht ehrlicher.
    Ehrlichkeit hat ja auch Herr Lucke mit seinen ersten Worten am Wahlabend gezeigt. Das traurige Wahlergebnis der einzig verbliebenen liberalen Partei in Deutschland mit hämischen Blumenmetaphern zu bejubeln zeugt nicht gerade von fairem Demokratieverständnis. Am nächsten Tag beschwert er sich bei Frank Plasberg über "Lucke-Bashing". Nun ja, seine Anhänger werden wohl vom Sofa aus zustimmend gerülpst haben. Jedem halbwegs intelligenten Menschen dürfte dagegen klar geworden sein, für welche Politik und "Werte" die AfD tatsächlich steht.

  • Die AfD muss sich von den Unerwünschten trennen. Das ist in jeder Partei so. Der Riesenerfolg von 7 % zur EU-Wahl spricht doch dafür, dass Vieles richtig gemacht wurde, das Programm bürgernah und mitbestimmend ist, die Wähler es immer mehr begreifen als eine echte Alternative aus der Mitte des Parteienspektrums. Darum ist es gut, wenn die Unerwünschten verschwinden, um die neue Richtung festzuzurren.

  • Na ja, Kubicki hat es schon vor der Wahl gewußt, nach der Wahl stirbt die AfD. Leider ist die FDP gestorben und die AfD ist putzmunter. Wenn eine Handvoll EX-FDP MItglieder, die bei der AfD aus Karrieregründen, die sich offensichtlich nicht erfüllten angeheuert haben,jetzt wieder austreten, ist das keine "Spaltung" oder dergleichen sondern etwas sehr Marginales ohne jede Bedeutung.

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