"Keine richtigen Lebensinhalte mehr"
SPD gibt Kanzler Schröder Mitschuld

Die Studie zur „neuen Unterschicht“ in Deutschland hat eine über Parteigrenzen hinaus gehende Debatte ausgelöst. Während Kanzlerin Angela Merkel mehr gesellschaftliche Verantwortung aller Bürger anmahnte, gibt die FDP der Bundesregierung die alleinige Schuld an dem steigenden Armutsrisiko. Ins Visier der Kritik geriet auch der frühere Kanzler Gerhard Schröder.

HB BERLIN. Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Stefan Hilsberg bezeichnete die Hartz-IV-Politik der rot-grünen Bundesregierung im „Tagesspiegel“ als eine „Lebenslüge“. „Wir haben den Menschen vorgegaukelt, dass mit Fordern und Fördern jeder den ersten Arbeitsmarkt erreichen kann“ und Steuersenkungen für die Unternehmen die Probleme lösen werden, sagte er. Für Millionen Menschen sei das jedoch nicht die Realität. „Gerhard Schröder hat zu kurz gedacht.“

Auch der SPD-Linke Ottmar Schreiner hatte dem früheren Kanzler Schröder eine Mitschuld an dem Problem vorgeworfen. Besonders Mini- und Ein-Euro-Jobs sowie befristeten Arbeitsverhältnissen hätten dazu geführt, dass „Millionen Menschen keine Chance mehr haben, aus dem Niedriglohnsektor mit seinen Hungerlöhnen herauszufinden“. Der SPD- Arbeitsmarktexperte Klaus Brandner forderte nun seine Partei auf: „Wenn es um die Probleme der so genannten Unterschicht geht, dann müssen wir uns ehrlich machen.“

Die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung hatte eine Studie zur „neuen gesellschaftlichen Unterschicht“ vorgelegt, wonach 8 Prozent der Bevölkerung sich in unsicheren Arbeitsverhältnissen, einer prekären Lebenslage sowie sozialer Lethargie befinden. In Ostdeutschland gehört laut Studie sogar jeder fünfte zur so definierten Unterschicht.

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