Kevin Kühnert „Wir werden dieser Partei aufs Dach steigen“ – Juso-Chef bleibt GroKo-Kritiker

Die Gegner der GroKo haben das SPD-Mitgliedervotum verloren. Ruhe werden sie aber nicht geben – allen voran der Juso-Chef.
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Juso-Chef Kühnert: „Wir werden der Regierung auf die Finger schauen“

Juso-Chef Kühnert: „Wir werden der Regierung auf die Finger schauen“

BerlinDer Juso-Vorsitzende und GroKo-Gegner Kevin Kühnert will eine Neuauflage der großen Koalition sehr kritisch begleiten. Man lasse sich weder abbinden noch einkaufen noch mit neuen Ämtern ruhigstellen, kündigte er am Sonntag nach Bekanntgabe des Ergebnisses des SPD-Mitgliederentscheids an. „Wenn Kritik nötig ist, dann wird sie von uns kommen.“

Ein programmatischer Erneuerungsprozess der SPD sei dringend notwendig. Die Jusos wollten Garanten dieses Prozesses sein. „Wir werden eine grundlegende Erneuerung einfordern und wir werden dieser Partei auch so lange aufs Dach steigen, bis wir das Gefühl haben, das passiert jetzt in einem ausreichenden Rahmen.“

Der Anführer des Nein-Lagers soll in den geplanten Erneuerungsprozess der SPD eingebunden werden. Gelegentlich sei spekuliert worden, man müsse ihm in der Partei ein Angebot machen. „Meine Rolle ist die des Juso-Vorsitzenden (...) Niemand muss Kevin Kühnert oder irgendeiner anderen Person ein Angebot machen“, so der Juso-Chef. „Wer glaubt, den Konflikt, der da in den letzten Wochen und Monaten zutage getreten ist, sei dadurch aufzulösen, dass irgendjemandem ein Posten angeboten wird, hat im Kern nicht verstanden, worum es in unserer Kampagne eigentlich gegangen ist - nämlich um eine grundlegend andere politische Kultur.“

Beim SPD-Mitgliederentscheid hatte die Basis mit rund 66 Prozent dem mit CDU und CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag zugestimmt. Kühnert zeigte sich enttäuscht vom Ergebnis. Aber man akzeptiere es, die Jusos seien keine schlechten Verlierer, versicherte er.

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  • dpa
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