KfW soll Gelder aus Marshallplan effizienter einsetzen
Geld aus Marshallplan fließt in Bundeshaushalt

Mittel aus dem Marshallplan sollen in den Bundeshaushalt fließen. Ein Magazin berichtet, 2005 stünden den Ministerien zwei Milliarden Euro mehr zur Verfügung.

HB BERLIN. Die Bundesregierung will zwei Milliarden Euro aus den Mitteln des ehemaligen Marshallplans entnehmen und in den Haushalt 2005 stecken. Wie das Nachrichtenmagazin «Spiegel» am Samstag vorab berichtete, werde Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) den Sonderfonds an die staatliche KfW-Bankengruppe übertragen.

Das Bundeswirtschaftsministerium verwaltet das Sondervermögen von zwölf Milliarden Euro. Der Fonds finanziert Programme zur Wirtschaftsförderung. Durch den Marshall-Plan wurde nach dem Zweiten Weltkrieg der Aufbau Deutschlands und in 14 weiteren vom Krieg zerstörten Ländern finanziert. Die Unterstützung lief über vier Jahre und kostete damals 13 Milliarden Dollar.

Demnach hat die KfW zugesagt, die Mittel effizienter einzusetzen als bisher. Das Fördervolumen solle beibehalten werden, aber mit weniger Kapitaleinsatz, heißt es in dem Bericht weiter. Die Effizienzgewinne betragen laut Clement zwei Milliarden Euro, die in den Bundeshaushalt fließen sollen.

Im kommenden Jahr beträgt der Etat von Clement 34 Milliarden Euro. Das sind rund eine Milliarde mehr als in diesem Jahr. Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) bekommt 24 Milliarden Euro, einen Teil davon muss er allerdings durch den Verkauf von Liegenschaften selbst finanzieren. Bildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) stehen im nächsten Jahr 8,46 Milliarden Euro zur Verfügung. Das sind 200 Millionen Euro mehr als 2004.

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