Kinderbetreuung
Schröder streitet mit Ländern über Kita-Ausbau

Beim Kita-Ausbau hackt es: Der Bund fordert Gegenleistungen für die Bereitstellung frischer Mittel beim Kita-Ausbau. Damit sind die Länder nicht einverstanden. Familienministerin Schröder hat dafür „null Verständnis“.
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MünchenFamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hat Unverständnis über die Haltung der Bundesländer bei der Finanzierung neuer Kindertagesstätten-Plätze geäußert. Sie habe "null Verständnis, dass der Bundesrat jetzt die frischen 580 Millionen Euro für den Kita-Ausbau blockieren will", sagte Schröder der "Süddeutschen Zeitung" vom Mittwoch. Bei dem Streit geht es um die Berichtspflichten der Länder für die Verwendung der Gelder, um die Verpflichtung zur finanziellen Beteiligung der Länder bei Inanspruchnahme der Gelder vom Bund und um die Verpflichtung zur Weitergabe von Daten.

Der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz gelte bereits ab dem 1. August 2013, es blieben also nur noch neuneinhalb Monate Zeit, sagte Schröder der Zeitung. "Jeder Landesminister mit Verstand müsste da Tempo machen und jeden zusätzlichen Euro für neue Kita-Plätze lieber heute als morgen annehmen", sagte die Ministerin. Offenbar wollten "manche Länder den Kita-Ausbau aus Parteitaktik vor die Wand fahren lassen".

Bei den Ausbauzahlen gebe es "immer noch viel zu viele Unklarheiten", monierte die Bundesministerin. Die Länder sollten "rasch" die Frage beantworten, ob die von ihnen am Jahresanfang genannte Zahl der Kita-Plätze tatsächlich stimme. Auf diesen Zahlen basiert die Schätzung von 160.000 fehlenden Plätzen.

Die Länder hatten als Gegenleistung für die Zustimmung zum Fiskalpakt unter anderem die 580 Millionen Euro für den Kita-Ausbau zugesagt bekommen. Einige Länder fühlen sich jedoch von den Bedingungen der Regierung zu stark eingeschränkt. Dies gilt auch für die geforderte Pflicht zur Kofinanzierung.

Um das neue Geld des Bundes ausgeben zu können, müssen die Länder zusätzlich fast denselben Betrag aus eigenen Mitteln beisteuern. Im Familienministerium wird dagegen dem Bericht zufolge befürchtet, die Länder könnten das Geld auch zur Haushaltssanierung verwenden, statt es für den Bau von Kindertagesstätten zu nutzen.

Agentur
dapd 
DAPD Deutscher Auslands-Depeschendienst GmbH / Nachrichtenagentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Kinderbetreuung: Schröder streitet mit Ländern über Kita-Ausbau"

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  • Stellt Euch mal vor, es gibt mengenweise KITA-Plätze für unter Dreijährige und keiner geht hin
    Die jungen Mütter in meinem Umfeld, Nachbarschaft usw. bleiben jedenfalls zu Hause für die ersten drei Jahre und schicken dann mit drei Jahren ihr Kind ganz normal in den Kindergarten
    Aber vielleicht ist ja dann der nächste Schritt tatsächlich der Arbeitszwang für Frauen.
    Bei unsrer stramm sozialistischen Regierung ist das doch noch drin.
    Die von der Leyen hat doch diesbezüglich auch schon mal so rumgeschrien

  • Unfassbar! Die Politiker sind sich einig, dass der Kita-Ausbau notwendig und richtig ist. Aber sie machen keine konstruktive Politik. Dafür hätte ich auch "null Veständnis".
    Na wenigsten versenken die Politker Geld in Essens Fußballstadion, den Berliner Flughafen oder am Nürburgring...*kopfschüttelnbisansendemeinertage*

  • Frau Schröder,

    vielleicht haben die Länder die erforderlichen Mittel einfach nicht? Und was nutzen diese neuen Kita-Plätze wenn nicht ausreichend ausgebildete Erzieherinnen zur Verfügung stehen? Die Schlecker-Frauen bekommen sie bis dahin nicht ausgebildet!

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