Kinderporno-Prozess eingestellt
SPD-Vorstand drängt Edathy zu Partei-Austritt

Sebastian Edathy gibt im Kinderporno-Prozess eine Schuld zu. Der Politiker bereue, was er getan habe, sagte sein Verteidiger. Die SPD hält den Edathy dennoch für untragbar. Sie fordern seinen Austritt aus der Partei.
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VerdenMit einem Schuldeingeständnis ist der Kinderporno-Prozess gegen den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy (SPD) an diesem Montag fortgesetzt worden. Edathy bereue, was er getan habe, sagte sein Verteidiger Christian Noll am Montag vor dem Landgericht Verden. Nach dem Schuldeingeständnis und bei einer Zahlung einer Geldauflage hat das Gericht den Prozess nun vorzeitig eingestellt. Edathy soll 5000 Euro zahlen – an den Kinderschutzbund Niedersachsen.

Schon beim Prozessauftakt vor einer Woche hatten Anklage und Verteidigung erkennen lassen, dass sie sich eine solche Lösung vorstellen können. Die Anklagebehörde forderte als Bedingung allerdings ein eindeutiges Schuldeingeständnis Edathys.

Der SPD-Vorstand drängt nun den früheren Abgeordneten Sebastian Edathy nach Abschluss seines Kinderporno-Prozesses zum raschen Austritt aus der Partei. Das Verhalten sei nicht mit den Grundwerten der Sozialdemokratie vereinbar, sagte der Vizevorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel am Montag in Berlin. „Deshalb erwarten wir, dass Herr Edathy die SPD verlässt und aus ihr austritt.“ Die SPD habe das Geständnis und die Entscheidung des Gerichts, das Verfahren gegen eine Geldauflage einzustellen, „zur Kenntnis genommen“.

„Wir sind fassungslos darüber, dass Sebastian Edathy keinerlei Reue erkennen lässt und sich mit keinem Wort an die Opfer wendet“, sagte Schäfer-Gümbel. In Niedersachsen werde das Parteiordnungsverfahren gegen Edathy fortgesetzt. Für einen Ausschluss aus der SPD gibt es hohe Hürden - laut Schäfer-Gümbel spielt aber die Nicht-Verurteilung Edathy keine entscheidende Rolle.

Vor einem Jahr hatte die SPD das Ausschlussverfahren angestrengt, die zuständige Schiedskommission ließ es aber zunächst ruhen, um den Ausgang der Ermittlungen abzuwarten.

Dem 45-Jährigen wird der Besitz kinder- und jugendpornografischen Materials zur Last gelegt. Er soll bei mehreren Gelegenheiten kinderpornografische Bilder und Videos aus dem Internet heruntergeladen zu haben. Außerdem soll er laut Staatsanwaltschaft eine einschlägige CD und einen Bildband mit jugendpornografischen Abbildungen besessen haben.

„Die Vorwürfe treffen zu“, erklärte Verteidiger Noll im Namen Edathys. „Ich habe inzwischen eingesehen, dass ich einen Fehler gemacht habe“, hieß es in der Erklärung weiter. Edathy bestätigte auf Nachfrage des Gerichts, dass es es sich um eine mit ihm abgestimmte Äußerung handelte. Darüber hinaus äußerte er sich nicht.

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  • Schon komisch, dass er überhaupt noch n der SPD ist.
    Als Sarrazin sein Buch schrieb, wollte man ein Partei-Ausschlußßverfahren einleien. Auch Buchkowsky wurde immer wieder gescholten, wenn er ie Wahrheit sagte.
    Sehr sehr seltsam

  • Mit diesem Urteil kann Edathy weiter auf Staatsgeld hoffen vor allem auf seine Rente die er sich ja anständig verdient hat.

    Ob Edathy sich jemals an Jungen vergriffen hat , im Urlaub in Thailand z.B liegt weiter im Dunklen , denn diese Sucht wird nicht durch Bilder erleichtert.

  • Ein politisches Urteil um die Seilschaften zu schützen, die die Informationen weitergegeben haben. Nicht mal zu einer Therapie wurde er verurteilt ! Nach einer kleinen Schamfrist wird er sicherlich eine zweite Chance erhalten, denn er hat ja "bereut" !In Brüssel wird sich sicherlich ein gut dotierter Posten finden lassen .Das kennt man ja schon.Dort kann er dann in Ruhe seiner Leidenschaft weiterhin frönen.

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