Klaas Heufer-Umlauf im Willy-Brandt-Haus
Circus HalliGalli bei der SPD

Der SPD-Kanzlerkandidat steht zwar noch nicht fest, doch die Partei plant die Zukunft. Auf einem Kongress beraten die Genossen über die Bundestagswahl 2017. Erste Punkte des Wahlprogramms hat die SPD bereits festgelegt.
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BerlinFür seine TV-Show „Circus HalliGalli“ hat Moderator Klaas Heufer-Umlauf einen Grimme-Preis bekommen. Am Sonntag nun wird sich der Entertainer in der Berliner SPD-Parteizentrale einfinden. Sein Auftrag: Mit Parteichef Sigmar Gabriel darüber reden, welche Antworten Politik auf die Herausforderungen der Zukunft geben muss.

Das Gespräch wird per Live-Stream ins Internet übertragen. Jeder, der mag, kann allerdings auch beim Zukunftskongress der SPD im Willy-Brandt-Haus vorbeischauen. „Es wird Workshops geben, bei denen alle mitmachen können: Der Parteivorsitzende genauso wie der interessierte Passant, der zufällig vorbeikommt“, wirbt die SPD-Führung. „Willst Du mit Sigmar Gabriel über neue Gerechtigkeitsfragen diskutieren?“

Diskutiert werden solle mit allen, die Interesse an sozialdemokratischer Politik hätten – egal, ob sie Mitglied seien oder nicht. Der Kongress sei „ein wichtiger Schritt hin zu unserem Programm für die Bundestagswahl“.

Ein Jahr vor der Wahl hat die SPD bereits erste Punkte ihres Wahlprogramms fixiert. Die Bekämpfung unsicherer Arbeitsverhältnisse, die Bürgerversicherung, eine Steigerung des sozialen Wohnungsbaus, ein „Bildungspakt“ von Bund und Ländern sowie Gebührenfreiheit bei Krippen und Kitas gehören ebenso dazu wie der Kampf gegen Steuerbetrug und aggressive Steuervermeidung großer Unternehmen. Das ist die Bilanz einer Reihe von Programmkonferenzen, die die Sozialdemokraten nun abgeschlossen haben.

„Klar ist schon jetzt, dass wir das Thema Gerechtigkeit in den Mittelpunkt stellen werden – das treibt die Menschen in ihrem Alltag und in den unterschiedlichsten Lebenslagen um“, sagte SPD-Generalsekretärin und Vorsitzende der Programmkommission Katarina Barley dem Handelsblatt. „Dazu gehören ganz konkrete Vorhaben wie die Schaffung einer solidarischen Versicherung für alle, die gleichen Zugang zu medizinischer Versorgung garantiert, oder der Ausbau von Kitas, Schulen und Hochschulen, damit Bildung nicht zum Luxusgut wird“, so Barley. Der Programmprozess sei allerdings noch nicht abgeschlossen. Auch die Kür des SPD-Kanzlerkandidaten steht noch aus. Noch hat sich Parteichef Sigmar Gabriel nicht erklärt.

In den vergangenen Monaten hatte die SPD vier Programmkonferenzen mit den Themen Familie, Arbeit, gesellschaftlicher Zusammenhalt und Europa organisiert. Daran hatten nach Parteiangaben rund 1800 Mitglieder, Bürger und Experten teilgenommen. Laut Barley habe die Partei dadurch „viele gute Impulse für unser Regierungsprogramm erhalten“. Der Politik seien neue Wege aufgezeigt worden, wie sie sinnvoll auf Veränderungen reagieren könne.

„Wir werden uns weiter energisch für die Unterstützung von Familien einsetzen“, verspricht die SPD-Generalsekretärin. Dazu gehöre eine „gerechte“ finanzielle Förderung aller Kinder und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. „Letzteres wollen wir durch eine Familienarbeitszeit erreichen, die es beiden Eltern leichter macht, gemeinsam Verantwortung für die Familie zu übernehmen“, erklärte Barley. Die SPD will demnach eine reduzierte Wochenarbeitszeit finanziell fördern, um den Einkommensverzicht zu begrenzen.

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig hatte auf der Programmkonferenz „Zeit, Infrastruktur und Geld“ als entscheidende Faktoren einer modernen Familienpolitik beschrieben und die Verengung des deutschen Familienbildes auf verheiratete Paare kritisiert. Demnach sollen Patchwork- oder Regenbogenfamilien, Alleinerziehende sowie Eltern mit oder ohne Trauschein gleichberechtigt behandelt werden. Als weitere Punkte für das SPD-Wahlprogramm nannte sie die Gebührenfreiheit für Krippen- und Kitaplätze und mehr Unterstützung für Alleinerziehende, zum Beispiel durch die Ausweitung des Unterhaltsvorschusses.

Kommentare zu " Klaas Heufer-Umlauf im Willy-Brandt-Haus: Circus HalliGalli bei der SPD"

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  • @Herr Thomas Behrends, 28.10.2016, 13:30 Uhr
    "Tja, und deshalb begeht die SPD mit ihrem dicken Oberindianer momentan auch politischen Selbstmord ..."

    Die Titulierung Gabriels als „dicker Oberhäuptling“ finde ich grundsätzlich nicht in Ordnung. Weil sie eine Beleidigung ist.

    Wie ich inzwischen wohl oft und deutlich genug zum Ausdruck gebracht habe, finde ich das gesamte derzeitige Politiksystem obsolet.

    Aber Gabriel ist nun bestimmt nicht dessen übelster Vertreter.

    Ganz abgesehen davon, dass man grundsätzlich absolut nichts erreicht, wenn man andere vor den Kopf stößt (außer, dass man noch mehr Ärger kriegt, natürlich).

    Die wichtigste Regel überhaupt beim Umgang mit anderen Menschen lautet daher: Wir benehmen uns.

    Heißt: Wir halten uns an die weltweit allgemein geltenden Regeln der Höflichkeit. Auch wenn wir stocksauer sind.

    Das gilt sogar ganz besonders, wenn man es mit den wirklich üblen Machtmenschen zu tun hat.

    Bei denen hilft nur eins: Seinen ganzen Mut zusammennehmen und ganz klare Kante zeigen.

    Zwar halten sich gerade Politiker oft nicht an diese Regel.

    Aber sind die – von einigen wenigen Ausnahmen vielleicht mal abgesehen – Ihre Vorbilder?


    By the way:

    Haben Sie gestern das Interview mit dem Premier der belgischen Wallonie, Paul Magnette, im "Europamagazin" (http://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/europamagazin/index.html) gesehen?

    Was er da sagte, hört für mich jedenfalls eher nach Verantwortungsbewusstsein als nach dem ihm unterstellten "Egotrip" an.

    Freihandel ist tatsächlich das stärkste Anti-Armuts-Projekt der Geschichte, wie HB-Redakteur Jens Münchrath in seinem Artikel "Freihandel ohne Freunde" (26.10.) schrieb.

    Dass viele unterschiedliche nationalrechtliche Regelungen sich dabei nur hinderlich auswirken können, leuchtet ein.

    Deshalb finde ich gut, dass CETA - in verbesserter Version! - jetzt "durch" ist.

    Es stimmt eben doch, dass dann die beste LöLösung für alle herauskommt, wenn möglichst viele (mit-)entscheiden.

  • DAS ICH NICHT LACHE!

    Diese Partei ist wirklich ein Zirkus - und was für einer.
    Schlimm ist, dass dieser Teil einer Regierungspartei 12 Monate vor den Wahlen keine zukunftsfähige Vorstellung hat. Erst recht weiß sie nicht, mit welchen Namen sie es erarbeiten soll. Und ginge es wie in dem Spruch "Und wenn ich nicht mehr weiter weiß, dann gründe ich `nen Arbeitskreis" um eine x-beliebige Titulierung, so heißt die Lösung "Programmkonferenz".
    Und so kommen sie schließlich zusammen, die Ahnungslosen: Die Gabriels, Schulzenz, Nahlesse, Schweisige_innen und Maasse.
    Für den Wahlbürger steht diskriminierungsfrei das WAHLPROGRAMM DER AFD im Internet zur Verfügung. - Gegenlesen.
    Manche Personen der Sozialdemokratie erinnern mich an DAS SPUKSCHLOSS IM SPESSART. Der Refrain eines Musikstücks lautet: "Das könnte so schön sein, ein Häuschen mit Garten ..."

    https://www.youtube.com/watch?v=ZirXZYX-FyY

    Und selbst für die Programmkonferenzen gibt es eine dort besungene Entsprechung namens

    SCHLACHTPLAN "ZACK ZACK"

    https://www.youtube.com/watch?v=8rUPI7sAKFM

  • @ Herr Hans Glück28.10.2016, 13:13 Uhr

    Tja, und deshalb begeht die SPD mit ihrem dicken Oberindianer momentan auch politischen Selbstmord ...

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