Klare Mehrheit
Müntefering als SPD-Fraktionschef bestätigt

Mit großer Mehrheit hat die SPD-Bundestagsfraktion Franz Müntefering am Dienstag als ihren Vorsitzenden wiedergewählt. Bundeskanzler Schröder sprach von einem "wirklich glanzvollen Ergebnis".

HB BERLIN. Müntefering erhielt 95,24 Prozent der Stimmen. Von 210 anwesenden Abgeordneten hätten 200 für Müntefering gestimmt. Es habe acht Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen gegeben. Müntefering war 2002 war mit 91,6 Prozent der Stimmen zum Fraktionsvorsitzenden gewählt worden. Im November 2004 war er mit 94,9 Prozent bestätigt worden.

Derweil zeichnet sich im Koalitionspoker noch immer keine Lösung ab. Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) forderte Schröder (SPD) auf, seine "Blockadepolitik" gegenüber Koalitionsverhandlungen aufzugeben. Dies gelte auch für die Grünen, sagte Althaus in Erfurt. Die Situation des Landes erfordere die schnelle Bildung einer stabilen Regierung. Nach der Wahl sollten die Verantwortlichen jetzt die parteipolitischen Zwänge ablegen und zur inhaltlichen Debatte zurückkehren. "Die schwierige Aufgabe, die uns der Wähler gestellt hat, ist lösbar."

Eine große Koalition schließen weder Union noch SPD aus. Allerdings wären neben sachlichen Differenzen auch hohe personelle Hürden zu überwinden. Bundeskanzler Gerhard Schröder will auch nach der Abwahl des rot-grünen Regierungsbündnisses im Amt bleiben. Die SPD macht die Kanzlerschaft Schröders zur Bedingung für jede Koalition und schließt ein Bündnis mit der Union unter einer Kanzlerin Angela Merkel daher aus, obwohl CDU und CSU stärkste politische Kraft im neuen Bundestag werden. Merkel beansprucht unter Verweis auf die Mehrheiten im Parlament ebenfalls die politische Führung.

Die "Bild"-Zeitung berichtete am Dienstag über Überlegungen in der SPD-Führung, dass Schröder in einer großen Koalition auf die Kanzlerschaft verzichten könnte, falls die Union jemand anderen als Merkel als Kanzler stellt. Der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff oder CSU-Chef Edmund Stoiber kämen dann als Regierungschef in Frage. Mit Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit schloss am Dienstag ein erster SPD-Spitzenpolitiker eine große Koalition ohne Schröder nicht aus. Die Umstände dafür seien aber noch nicht da.

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