Klare Zielrichtung
Struck erwartet Kompromiss über Investivlohn

SPD-Fraktionschef Peter Struck hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die große Koalition eine Einigung über die Mitarbeiterbeteiligung an Unternehmen erzielen wird. Denn eines ist klar: Den Investivlohn wollen sowohl seine Partei als auch die Union.

HB BERLIN. Struck sagte am Freitag im ARD-Morgenmagazin: „Ich halte es für denkbar, dass wir zu einem Kompromiss kommen.“ Die Zielrichtung sei klar: Union und SPD wollten beide einen Investivlohn. Nachdem der Vorschlag der SPD auf dem Tisch liege, warte man jetzt auf den der Union.

Nach den Vorstellungen der Sozialdemokraten sollen Arbeitnehmer Teile ihres Gehalts in einen so genannten Deutschlandfonds einzahlen können. Dieser beteiligt sich dann wiederum an den Unternehmen. Damit soll das Risiko für die Arbeitnehmer im Falle einer Insolvenz des Unternehmens verringert werden. Die Union hält diese Variante für bürokratisch. Sie will die Arbeitnehmer direkt am eigenen Unternehmen beteiligen.

Trotz Streitigkeiten, unter anderem über die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns, besteht laut Struck zwischen Union und SPD die Bereitschaft, die große Koalition bis zur Bundestagswahl 2009 zu Ende zu führen. Es gebe eine „ordentliche Arbeitsatmosphäre“, sagte Struck. Es bleibe auch noch genug zu tun, ergänzte er unter Verweis auf die Reform der Erbschaftsteuer, Maßnahmen zum Klimaschutz und für den Arbeitsmarkt. Hinsichtlich der Erbschaftsteuer bestehe in verschiedenen Punkten Einvernehmen, zum Beispiel darin, dass „der Oma ihr klein Häuschen“ nicht besteuert werde.

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