Klausur: Kauder sammelt Unions-Truppen gegen Guttenberg-Pläne

Klausur
Kauder sammelt Unions-Truppen gegen Guttenberg-Pläne

Kurz vor der Fraktionsklausur der Unions-Spitze versucht Volker Kauder noch ein paar Pflöcke in den Boden zu rammen - zum Beispiel beim Streitthema Bundeswehr. Da kann sich Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg schon mal auf Gegenwind einstellen. Kauder plädiert eindringlich für eine starke Truppe - vor allem bei der Zahl der Soldaten.
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HB BERLIN. Der Vorsitzende der Unionsfraktion, Volker Kauder (CDU), hat sich für eine starke Bundeswehr ausgesprochen. "Ich gehe davon aus, dass wir für eine Modernisierung der Bundeswehr Mehrheiten bekommen und dass wir die Bundeswehr nicht ganz so klein machen, wie es sich manche vorstellen", sagte er im ZDF -"Morgenmagazin" vor einer zweitägigen Klausur der Fraktionsspitze in Berlin . Deutschland brauche eine starke Bundeswehr, die ihre Aufgaben erfüllen könne.

Die Bundestags-Fraktionen von Union, FDP, Linken und Grünen beenden heute offiziell die politische Sommerpause. Die Liberalen kommen in Bergisch Gladbach zusammen, die Linkspartei trifft sich in Bad Saarow. Die Grünen haben sich Mainz für ihre Klausur ausgesucht, CDU und CSU tagen in Berlin. Vor dem Hintergrund der schwarz-gelben Einigung zur Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken steht die Energiepolitik bei allen Parteien als ein Schwerpunkt auf der Tagesordnung.

Die Reform der Bundeswehr und die damit verbundene Aussetzung der Wehrpflicht ist eines der Streitthemen zwischen CDU und CSU. "Wir sind uns einig, dass wir die Bundeswehr an neue Herausforderungen, an die neue Auftragssituation, anpassen müssen", sagte Kauder weiter. Die Fraktion werde aber keine Entscheidung über die Reform fällen - darüber werde auf Parteitagen entschieden.

Und dann ist da noch die Konsolidierung des Haushalts. Hier hat Kauder betont, dass die Konsolidierung des Haushalts die "zentrale Herausforderung für Stabilität in unserem Land" bleibt. sagte der CDU-Politiker mit Blick auf Forderungen nach Steuersenkungen, Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) habe die "hundertprozentige" Unterstützung der Fraktion für seinen Konsolidierungskurs. Es gebe allerdings den ein oder anderen Wunsch, bei der Städtebauförderung oder beim energetischen Gebäudesanierungsprogramm noch etwas zu tun.

Zur Diskussion um die Folgen der längeren Laufzeiten von Atomkraftwerken versicherte Kauder, die Union werde die Kommunen hier nicht alleine Lassen. Vor allem die Stadtwerke, die sich in der Vergangenheit auf Investitionen in Öko-Energie und umweltfreundliche Kraftwerksparks konzentriert hatten, fürchten nun Milliardenverluste. Auch mit dem Thema Integration werde sich die Fraktion "natürlich" befassen. Dazu würden Aufträge an Facharbeitsgruppen verteilt. Unter anderem solle es dabei um die Frage geben, wie die Aggression und zunehmende Gewaltbereitschaft bei einigen jungen Menschen etwas zurückgedrängt werden könne.

Weiteres Thema der beginnenden Klausurtagung von CDU und CSU ist Kauder zufolge die Integrationspolitik. "Wir haben vor einiger Zeit schon ein Integrationskonzept verabschiedet. Wir werden nun Aufträge in unsere Facharbeitsgruppen verteilen", sagte der CDU-Politiker weiter. Es müsse untersucht werden, was noch getan werden könne, um Integration zu verbessern und vor allem die zunehmende Gewaltbereitschaft und Aggressionen von jungen Menschen zurückzudämmen.

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  • Wenn die tragenden Wände einen Hauses Risse bekommen ist es an der Zeit, sich die Fundamente anzusehen. Stattdessen eilen unsere Politiker von Ressort-Raum zu Ressort-Raum und flicken Risse aus.
    1996 sah es anläßlich "Habitat ii" so aus, daß unter dem Leitsatz von "Dichte-Mischung-Polyzentralität" sich etwas bewegt. Nichts da, Töpfer wurde weggebissen und der Leitsatz in seine bestandteile zerlegt. Dichte war nunmehr Ausbau von Dachgeschossen ohne Anpassung der infrastruktur. Nicht einmal für zusätzliche Parkplätze hat es gereicht.
    Polyzentralität wurde auf das Land verschoben und die Verkehrsinfrastruktur überdehnt.
    Mischung? Genau das Gegenteil ist entstanden: Ghettos ohne Ende! Selbst im Speckgürtel ist der Kontakt zum Rasenmäher höher, als der zur Nachbarschaft. Es fehlt an Zeit.
    Mein Leitsatz war viel umfassender: "Natur-Arbeit-Kapital". Der Ökonom weiß sofort wie das Resultat heißt. Es geht um das Produkt zur Sicherung unserer Existenz.
    Dies hat im städtischen Raum wegen der kurzen Wege eine punktuelle Verdichtung, wobei die Peripherie aufreißt (wie beim Schrumpflack) und dort Freizeit-Grünflächen im fußläufigen bereich entstehen. Eine Verdoppelung der GFZ von 2 auf 4 bedeutet für eine gleichgroße Peripheriefläche GFZ 0. Der bodenwert bleibt erhalten und konzentriert sich nur. innerhalb der bebauten Fläche beträgt der Grünanteil über 80% und ist eindeutig höher als in sogenannten Speckgürteln. im unbebauten Randbereich erreicht die Durchgrünung bis 100%. Es wird Natur zurückgeholt, die den Lebensraum verbessert. Der zweite Teil des Faktors Natur betrifft den zu verarbeitenden Rohstoff.

    Mit dem Faktor Arbeit sind Menschen gemeint, und zwar alle, so sie für die Produktion nützlich sind. Eine Mischung nach Qualifikation, Herkunft, Lebensstil, Einkommensgruppen und Haushaltstypen ergibt sich von selbst. bei der Gliederung der Altersgruppen gehe ich von einem gleichbesetzten 3-Generationen-Modell aus. Die Gruppe bis 30 ist mit Erziehung, Schule, Ausbildung und Teilzeitbeschäftigung zur Eingewöhnung in das Vollzeit-berufsleben der Motor einer 2-Kind-Familie. Die Gruppe von 30 bis 60 sind Vollzeit-Akteure. Ab 60 ist der Übergang zur Teilzeit im vorwiegenden sozialen Dienst. insgesamt sollte eine Stadtzelle wegen der Überschaubarkeit ca. 6000 Einwohner (Hansaviertel berlin) umfassen.

    Der Faktor Kapital umfaßt Geld und Sachwerte. Es sind nicht nur neue Produktionsanlagen und sonstige Einrichtungen und Geräte gemeint, es geht auch um die Teilhabe an der immobilie. beispielhaft nenne ich die Wohnimmobilie, die jeder über die ortübliche Miete innerhalb von 30 Jahren ohne Eigenkapital erwirbt. Der Staat liefert hierfür lediglich einen "Schutzschirm". So wird das Wohneigentum zum bestandteil einer Rente und ermöglicht eine Teilzeittätigkeit ab 60.

    Die Abgaben für Arbeitslosigkeit, Rente und Krankheit bleiben in einem "Sozialfonds" und werden somit privatisiert. Das erspart bürokratie und bewirkt tatsächlich mehr Netto von brutto. Das interne Ärztehaus kauft die Medikamente frei ein. Rein statistisch bleiben nur wenige Fälle zur Auslagerung in spezielle Kliniken.

    Der Anteil von 45% an der Lohn-und Einkommensteuer bleibt beim internen Management.

    Da eine so organisierte Gesellschaft sehr vermögend werden kann und außerordentlich Wettbewerbsfähig wird, mache ich mir um Nachahmer keine Sorgen. Nach meiner Auffassung werden Vorkehrungen notwendig, damit die Wirtschaft nicht überdreht.

    Weltweit entstehen sogenannte Öko-Städte, die den Namen allerdings nicht verdienen. Es werden ökologische Ziele verfolgt, ökonomische Effekte sind eher Zufall. Die Öko-Stadt Vauban in Deutschland ist das noch erträglichste Modell; allerdings mit schlechtem bodenmanagement und ohne besondere soziale Tragweite.

    Die einzige wirkliche Ökostadt ist Masdar in Abu Dhabi. Sir Foster baut dafür zu teuer.

    in Deutschland gibt es reichlich industriebrachen, überflüssige bahnanlagen und Rückbaugebiete. Da sollte begonnen werden.

    So, Frau Merkel, wir warten auf Vollbeschäftigung und integration.

    Leider mußte ich meine textlichen Ausarbeitungen immer wieder unterbrechen, weil der bund nicht kooperiert. Das bildmatrial befindet sich auf:

    http://www.bps-niedenstein.de/


    [2] Matthias, stimmt! bei Profalla würde ich einen Piranha vorziehen.
    [1] Riemke, Vietnam und Afghanistan zeigen vor allem, daß das Militär kein schweres Gerät braucht, um erfolgreich zu sein. Auch der europäische Widerstand im 2. Weltkrieg hat das gezeigt. Operationen aus der Deckung der Zivilbevölkerung sind ausgesprochen schwer zu unterbinden.

  • Kauder gehört zur engsten Truppe, die Mutti um sich geschart hat. Alles schreckliche Leute (z. b. Pofalla). Hoffentlich wird Mutti mit ihrer Truppe bald abgesetzt, damit die CDU wieder wählbar ist. Mit KTG als Kanzler.

  • Herrn Kauder fehlt scheinbar der Überblick wenn es um die Wehrpflicht
    geht..Wir brauchen keine grosse Armee.
    Was wir brauchen eine qualifizierte,
    gut ausgerüstete und vor allem in eine
    Europa integrierte Armee. Wozu
    ein teures deutsches grosses Militär.
    Wir sollten alles dafür tun damit end-
    lich eine europäische Wehrmacht aufgestellt wird. Das spart allen viel
    Geld und Europa wächst zusammen.

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