kleiner Parteitag
Die Grünen öffnen sich für andere Koalitionspartner

Obwohl sie immer noch die größten Gemeinsamkeiten mit der SPD sehen, wollen die Grünen in Zukunft offener sein für andere Koalitionspartner. Dies ist wohl die wichtigste Entscheidung des kleinen Parteitags der Grünen in Berlin, für deren Umsetzung die Delegierten einstimmig plädierten.

HB BERLIN. Eineinhalb Jahre vor der nächsten Bundestagswahl wollen sich die Grünen mit einem eigenständigen ökologischen und sozialen Profil neue Bündnismöglichkeiten erschließen. Dabei sollten „unterschiedliche Koalitionsoptionen“ geprüft werden, beschlossen die Delegierten eines kleinen Parteitags am Samstag einstimmig in Berlin. Parteichef Reinhard Bütikofer betonte: „Unser Projekt ist grün und nicht bindestrich-grün.“ Der Länderrat stellte sich bei wenigen Enthaltungen hinter den Plan eines Spitzenkandidaten-Duos aus Fraktionschefin Renate Künast und ihrem Vize Jürgen Trittin.

Die meisten Überschneidungen sehen die Grünen laut Beschluss weiterhin mit der SPD. Deren Lage sei aber „schlicht als schlimm“ zu bezeichnen, sagte Bütikofer. Im Mai 2009 - also vier Monate vor der Wahl - soll es eine „Wahlaussage“ geben. Dann soll deutlich werden, mit wem „grüne Projekte“ zu verwirklichen sind. Einen neuen Lagerwahlkampf lehnt die Partei ab.

Parteichefin Claudia Roth versicherte, die Grünen „wollen und würden nie Teil einer Wischi-Waschi-Koalition“ wie dem schwarz-roten Bündnis sein. Der Kompass sei werteorientiert, ökologisch, freiheitlich und links. Trittin sprach von einer „schwierigen Operation“, die Abwahl der großen Koalition zu erreichen und eine Regierungsbildung mit den Grünen zu erzwingen. „Es kommt darauf an, dass wir unser ureigenes politisches Profil herausstreichen.“ Es gehe darum, jene Wähler zu gewinnen, die von der SPD ins Nichtwählerlager abwanderten. Sonst drohe ein neoliberales schwarz-gelbes Bündnis.

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