BERLIN. Deutschland könnte zum unangefochtenen Weltmarktführer in allen Umwelt- und Energieeffizienztechnologien aufsteigen – wenn sich die Bundesregierung dazu durchringen würde, ein Konzept für nachhaltige Modernisierung und Klimaschutz zu entwerfen. Bisher bleibe Deutschland dabei unter seinen Möglichkeiten, kritisiert eine internationale Gruppe aus Klima- und Wirtschaftsexperten um den früheren ABB-Vorstand Björn Stigson in einer Studie, die sie gestern der Bundesregierung übergeben hat.
Deutschland erinnere an eine Fußballmannschaft, die stets gut spielt, aber im entscheidenden Moment nicht ins Tor trifft. Als Ursache sehen die Experten das weit verbreitete Misstrauen in Deutschland gegenüber langfristiger Planung, die fälschlicherweise mit sozialistischer Planwirtschaft gleichgesetzt werde, und die zersplitterten Zuständigkeiten des deutschen Föderalismus.
Experten fordern Koordinator für Nachhaltigkeit
Auf Einladung des von Volker Hauff und Klaus Töpfer geleiteten Nachhaltigkeitsrats der Bundesregierung haben die sieben Experten aus Schweden, Finnland, Großbritannien, den Niederlanden, Indien, den USA und Kanada die deutsche Klimapolitik analysiert und die Ergebnisse gestern auf der Jahrestagung des Rates vorgestellt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach sich während der Veranstaltung dafür aus, jetzt vorrangig in Deutschland die Stromnetze so auszubauen, dass der Strom etwa aus Windkraftwerken im Norden der Republik besser zu den Produktionsstandorten im Süden und Westen gelangen könne.
Bei Effizienztechnologien, erneuerbaren Energien und Recyclingtechnik gehört Deutschland nach Meinung der Expertengruppe zur Weltspitze und genieße international hohes Ansehen. Um mehr aus seinen Möglichkeiten zu machen, forderte Stigson, dass Merkel im Kanzleramt einen Koordinator für Nachhaltigkeitspolitik einsetzt, der die grüne Modernisierung gemeinsam mit der Industrie und den Bundesländern gezielt vorantreibt. Die Regierung brauche zunächst ein ehrgeiziges Ziel, wie die nachhaltige Wirtschaft im Jahr 2050 aussehen soll.
Mut zu Visionen
„Angesichts der institutionellen Struktur in Deutschland wird es erforderlich sein, dass die Regierung das Land mehr durch Visionen leitet, um die Interessensvertreter und Bürger zu inspirieren“, fordert die Expertengruppe. Nur so könne eine Abkehr vom in Deutschland ausgeprägten Besitzstandsdenken gelingen. Dies sei notwendig, weil die Konkurrenz aus Japan, den USA und China in den Umwelttechnologien zunehme. Wenn Deutschland so weiter mache wie bisher, dürfte es den Anschluss an die Weltspitze bald verlieren, so Stigson.
Konkret empfehlen die Gutachter, ein Ministerium für Energie und Klimaschutz einzurichten und mehr in Forschung und Entwicklung zu investieren.
