Klimaschutz
Länder wollen langfristige Einsparziele

Klimaschutz per Gesetz: Nach Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg will sich auch Rheinland-Pfalz CO2-Einsparziele bis 2050 verordnen. Weitere Länder planen Gesetze, anderen sehen den Bund in der Pflicht.
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MainzDie EU hat welche, Deutschland hat welche - und nun sind es schon drei Bundesländer, die sich selbst Klimaschutzziele bis 2050 setzen. Sogar per Gesetz. Nach Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg will sich auch Rheinland-Pfalz festgelegte Regeln geben, um klimaschädlichen Gasen allmählich den Hahn zuzudrehen.

Das rot-grün regierte Land an Rhein und Mosel erlegt sich im Entwurf die bisher weitgehendsten Ziele eines Bundeslandes auf. Allerdings fehlt, ähnlich wie in NRW, noch der konkrete Fahrplan mit Auflagen. Der Landtag in Mainz wollte am Mittwoch über das Gesetz entscheiden.

Hamburg hat schon seit 1997 ein Klimaschutzgesetz mit Energiesparvorgaben, aber ohne Klimaziele in Zahlen. Als erstes Land steuerte NRW im vergangenen Jahr ein Gesetz zum Klimaschutz mit messbaren Zielen bei: Das Kohleland mit dem größten Energieverbrauch in Deutschland will bis 2020 mindestens ein Viertel weniger Treibhausgase in die Luft blasen als 1990. Bis 2050 sollen es mindestens 80 Prozent weniger sein. Grün-Rot in Baden-Württemberg brachte vor einem Jahr das zweite Klimagesetz an den Start: Bis 2020 sollen die Emissionen - wie in NRW - mindestens um ein Viertel sinken, bis 2050 aber um 90 Prozent.

Die rot-grüne Landesregierung in Rheinland-Pfalz will noch weiter gehen: Mindestens 40 Prozent weniger Treibhausgase sollen es bis 2020 sein, bis 2050, wenn's geht, 100 Prozent, aber mindestens 90. Die erste grüne Wirtschaftsministerin in einem Flächenland, Eveline Lemke (Grüne), sagt: „Wir sind das dritte Bundesland in Deutschland, das den Klimaschutz auf eine rechtlich verbindliche Grundlage stellt. Ganz zu schweigen vom Bund, da wird es lediglich einen Klimaschutzplan geben, das wird eine bloße Absichtserklärung sein.“

Aber wie sollen die Ziele geschafft werden? Dafür plant Rot-Grün unter Regierungschefin Malu Dreyer (SPD) noch ein Konzept binnen Jahresfrist. Es geht um mehr Energiesparen - und um mehr Wind. Die Zahl der Windräder soll bis 2030 von etwa 1200 auf rund 2650 wachsen. Die Standorte sind teils strittig. Aber in 16 Jahren soll der Strom aus den Steckdosen in Rheinland-Pfalz komplett aus Öko-Energien stammen. Im vergangenen Jahr steuerten sie laut Wirtschaftsministerium ein Viertel zum Stromverbrauch bei.

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„Keine Belastungen für die Wirtschaftsbetriebe.“

Kommentare zu " Klimaschutz: Länder wollen langfristige Einsparziele"

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  • Deutsche Wissenschaftler haben international die führende Position in der physikalischen Widerlegung des Treibhausdogmas.

    Das Handelsblatt mag sich selbst und seinen Lesern die Frage beantworten, wann diese Top-Experten und ihre Auffassungen den Lesern zuletzt vorgestellt worden sind. Oder überhaupt vorgestellt.

    Ich dachte dabei an die redaktionellen Beiträge (und nicht die Leserkommentare)!


    Klaus Ermecke
    [...]

    Beitrag von der Redaktion editiert. Bitte achten Sie auf unsere Netiquette: „Kommentare sind keine Werbeflächen“ http://www.handelsblatt.com/netiquette


  • Allen, denen Umweltverschmutzung und Klimawandel noch märchenhaft erscheint, hat Sigismund Ruestig den Klima-Rock'n Roll " Die Ballade von der alten Erde" gewidmet:

    http://youtu.be/-q0gF597WEA

    Viel Spaß beim Anhören.

    Refrain:
    Alte Erde, Du drehst immer lauter.
    Das erzeugt mir einen irdischen Schauder.
    Immer schneller, immer mehr.
    Tsunami-Wellen im leblosen Meer.
    Bedenke, dass Du endlich bist!
    Eine Wahrheit, die Du gerrn vergisst.

    Eine Wahrheit, die Du gern vergisst,
    dass Du, Erde, endlich bist.
    Da helfen auch keine Bilanzen,
    die um das goldene Kalb tanzen.
    Da wird man reimen: zurück auf Los!
    Das Geld ist seinen Wert jetzt los.

    Ich such mir eine neue Erde.
    Als guter Mond, mit Sternenherde.
    Lass Melodien zu mir dringen
    von Erdlingen, die gern singen.
    Kehre auf den Raketenschrott.
    Schwöre ab dem alten Erdengott

  • Der Bericht beschreibt ein völlig chaotisches, ökosozialistisches Vorgehen. Soweit mir bekannt fehlt es den Ländern an den gesetzgeberischen Konsequenzen für die beschriebenen planwirtschaftlichen Massnahmen.

    Erstaunlich ist dass sich die Bevölkerung dies gefallen lässt.
    Gibt es nicht bereits genug Sozialismus und Ökoreligion in Deutschland?

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