Berliner Koalitionäre taumeln durch die Krise

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Solche Querschläger sind kein Einzelfall. Ende vergangener Woche wäre die Koalition fast am Streit über staatliche Opel-Hilfen gescheitert. Kanzlerin Merkel hatte nach dem Nein von Wirtschaftsminister Brüderle gesagt, dass „das letzte Wort“ noch nicht gesprochen sei. „Hätte Merkel daraufhin Opel-Hilfen des Bundes zugesagt, die Koalition wäre wohl nicht mehr zu kitten gewesen“, sagt einer aus der Parteiführung. Brüderle einfach zurückzupfeifen sei als eine bewusste Provokation empfunden worden. „Da muss viel getan werden, um die Scharte auszuwetzen.“

Daran ändere auch nichts, dass sich Merkel am Ende doch auf die Seite des Wirtschaftsministers geschlagen habe. „Die Parteiseele ist wundgescheuert“, heißt es im Umfeld von FDP-Chef Guido Westerwelle. Zur schlechten Stimmung haben auch die jüngsten Umfragen erheblich beigetragen. Demnach liegt die FDP in der Wählergunst nur noch bei fünf Prozent, ein Verlust von zwei Dritteln der Stimmen im Vergleich zur Bundestagswahl im vergangenen Herbst. Einer Emnid-Umfrage zufolge erwarten 55 Prozent der Bürger gar ein vorzeitiges Ende des schwarz-gelben Bündnisses.

Landeschefs auf den Barrikaden

Die Landeschefs maulen bereits offen über die Kanzlerin. „Man hatte bisweilen den Eindruck, dass Frau Merkel die Koalition hintertreibt. Das sollte sich nicht wiederholen, damit sich nicht die Frage stellt, ob die Koalition Sinn hat“, sagte Baden-Württembergs FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke. Sein nordrhein-westfälischer Kollege Gerhard Papke verlangte von Merkel „einen Beitrag zur Kooperationskultur“.

Einige Landesverbände denken darüber nach, Merkel bei der Bundespräsidenten-Wahl hängen zu lassen. So lassen die sächsische und die thüringische FDP offen, ob sie am 30. Juni Merkels Wunschkandidaten Wulff wählen. In den ostdeutschen Landesverbänden wächst die Stimmung für den rot-grünen Kandidaten Joachim Gauck, obwohl Parteichef Westerwelle persönlich bei den Fraktionschefs für Wulff wirbt.

Noch ist nicht absehbar, wie Union und FDP wieder an einem Strang ziehen. Die Rückkehr zu einem normalen Umgangston sei die Minimalvoraussetzung, um beim Wähler wieder Vertrauen zu gewinnen, heißt es in der Koalition. „Ziel muss sein, dass Schwarz-Gelb ihren Kandidaten bei der Bundespräsidentenwahl durchbringt und anschließend mehrere gemeinsame Reformprojekte umsetzt“, sagte ein Präsidiumsmitglied der Union dem Handelsblatt.

Dazu zählt auch die Gesundheitsreform. In dieser Woche wollen die Spitzen der Koalitionsfraktionen einen Ausweg aus dem umstrittenen Reformvorhaben suchen. „Der Streit in der Koalition muss endlich aufhören. Jetzt geht es darum, die Gemeinsamkeiten in den Vordergrund zu stellen“, sagte Jörg van Essen, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP, dem Handelsblatt.

  • 14.06.2010, 13:50 UhrAnonymer Benutzer: Melanie Gatzke

    Das Ende von Merkel kommt. Das ist gut so.
    Das hält es nicht mehr lange, auch- weil der Euro mit ihr geht- oder sie mit ihm.
    Langsam dämmert es den Leuten. Aber zu spät- der Zug ist abgefahren. Die EU ist bankrott, egal wie oft das noch geleugnet wird.
    @Apokalyptiko
    Zitat:
    "Aber wir werden es eh wieder zu spät merken, so wie damals im 2.Weltkrieg. aber wir wollen ja nicht hören und sehen"-
    --
    So ist es. Merkel fährt das Land gegen die Wand , sie hätte in dieser Krise niemals Kanzlerin werden dürfen. Alle Kenner der Sachlage- alle Fachleute wurden abgesägt. Sie versteht nichts und hat nie was verstanden.
    Alle haben ihr Gerede und ihre Taktieren bis zum bitteren Ende hochgejubelt.
    Wenn "alle" versagen-
    das Volk mit seiner Gutgläubigkeit- Naivität Taubheit und blindem Vertrauen
    die Politiker durch fehlenden Sachverstand und Weitsicht , sowie auch durch Dummheit und katastrophale Fehleinschätzung der Lage-
    die Finanzwelt durch Gewinnsucht- rigorosen Eigennutz und Geldgier ohne Eigenverantwortung und Haftung,
    unsere Ökonomen und Eliten mit falschen Annahmen und Prognosen-
    dann kommt - was kommen musste.
    Hätte das Volk die Augen aufgemacht, dann hätten sie schon vor Jahren begriffen, was sich da tut.
    Auch das Volk war blind -taub- und stumm, eine Herde Schafe, die mit der Masse blöckte und jeden Unsinn - jede dreiste Lüge glaubte.
    Wie kann - oder konnte das nur sein, werden uns unsere Kinder fragen, genau wie wir die Eltern fragten: wie konnte das mit Weimar- 1929-1933 Hitler und WK 2 passieren.
    Auch die Medien machten sich zu Hehlern und Helfern der Politiker-Lügen, die lange Geheimhaltung der Finanzen und dem herannahenden Crash.
    Niemand kann allen Ernstes behaupten, er habe das nicht wissen- sehen- oder merken können. Dazu genügte das kleine 1x1 der Rechenkunst sowie das kleine Lexikon einer Haushaltsführung.
    "Dummheit muß weh tun", heißt ein Sprichwort - es wird verdammt hart werden für den größten Teil der bevölkerung. Wann legen die die Scheuklappen ab und sehen den Realitäten ins Auge? Veränderung beginnt mit der Erkenntnis.
    Diese fehlt bei den Verantwortlichen bis heute.
    Sie stützen sich auf berechnungen und Modelle, nach denen es ja die Krise gar nicht geben durfte.
    Das menschliche Verhalten ist weder vorhersebar noch berechenbar am PC- zwar manipulierbar, aber nicht ewig. Wenn es an sein Geld geht, dann wacht er auf.

  • 14.06.2010, 12:26 UhrAnonymer Benutzer: Nick

    Na wer wird denn gleich den Glauben an unsere Demokratie verlieren?

    Der Wähler wird sich in 3 Jahren erinnern: FDP? Hm, vielleicht in 30 Jahren mal wieder für 4 Jährchen... :-D

    Gruß Nick

  • 14.06.2010, 09:53 UhrAnonymer Benutzer: Peter Scholz

    ich sage nur, nicht merkeln, sonst kaputin!

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