Deutschland

_

Koalition im Saarland: SPD erteilt Lafontaine-Bündnis eine Absage

Wer wird die Oberhand in der großen Koalition haben? Das scheint nach dem Ende von „Jamaika“ die einzige spannende Frage im Saarland zu sein. Mit Oskar Lafontaine, schwört die SPD, werde man sich niemals einlassen.

Alles, nur nicht mit Lafontaine: Nach diesem Credo verfährt derzeit die SPD im Saarland. Quelle: dapd
Alles, nur nicht mit Lafontaine: Nach diesem Credo verfährt derzeit die SPD im Saarland. Quelle: dapd

BerlinDie SPD schließt ein rot-rotes Bündnis im Saarland unter Beteiligung Oskar Lafontaines aus. SPD-Landeschef Heiko Maas sagte der „Bild am Sonntag“: „Wer sich wie Lafontaine der Schuldenbremse total verweigert, ist nicht regierungsfähig.“ CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer setzt weiter auf eine große Koalition, im Zweifel auch unter Führung der SPD.

Anzeige

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sagte zu der Möglichkeit von Rot-Rot an der Saar, der dortige Linken-Fraktionsvorsitzende und Ex-SPD-Chef Lafontaine lege „eine Leimspur“. „In Wirklichkeit ist die Linke weder gewillt noch fähig, im Saarland Regierungsverantwortung zu übernehmen“, sagte Oppermann der „Frankfurter Rundschau“ vom Wochenende.

Der SPD-Politiker schloss eine große Koalition ausdrücklich nicht aus. Die Wähler könnten entscheiden, unter welcher Führung das Bündnis stehe: „Wir kämpfen dafür, dass Heiko Maas Ministerpräsident wird.“ Der Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Gregor Gysi, warb ungeachtet dessen für eine rot-rote Koalition nach den vorgezogenen Neuwahlen im Saarland. Die Linkspartei sei zu Kompromissen bereit, „nur die Richtung muss stimmen“, sagte Gysi am Sonntag im Deutschlandfunk.

Oskar Lafontaine Das Leben des linken Scharfmachers

  • Oskar Lafontaine: Das Leben des linken Scharfmachers
  • Oskar Lafontaine: Das Leben des linken Scharfmachers
  • Oskar Lafontaine: Das Leben des linken Scharfmachers
  • Oskar Lafontaine: Das Leben des linken Scharfmachers

„Wir werden sagen: kein Stellenabbau, wir werden sagen, dass die Schuldenbremse falsch ist. Wir werden sagen, wir brauchen auch mehr Mittel für Bildung und Kultur.“ Das sei Voraussetzung, sonst mache eine Regierungsbeteiligung keinen Sinn.

Lafontaine hatte am Freitagabend dem Fernsehsender RBB gesagt, vor allem an der Basis der saarländischen SPD gebe es kein Interesse an einer großen Koalition mit der CDU. In der jüngsten Umfrage für das Saarland vom November 2011 lag die SPD vor der CDU, die Linke kam auf zwölf Prozent. Bei der Landtagswahl 2009 hatte die Linke mit Lafontaine 21,3 Prozent erzielt. Gespräche über eine rot-rot-grüne Koalition scheiterten jedoch früh.

  • 23.01.2012, 12:43 Uhrmargrit117888

    muß natürlich nicht ständig heißen

  • 22.01.2012, 19:31 Uhrhumantestanimal2u

    HUMAN EXPERIMENTATION ALL OVER NORTHERN AMERICA AND EUROPE TODAY IN 2012 !! LEARN WHO IS TARGETING YOU WITH MIND CONTROL WEAPONS AND TURNING IN MINDLESS PROTESTERS.

    VISIT ALL NEW http://notethicsbutbutchery.blogspot.com/ AND MAKE SURE TO KEEP DOORS LOCKED AND SECURE, SO YOU WON'T HAVE TO WAKE UP WITH HOLES AND WIRES IN YOUR HEAD !!

  • 22.01.2012, 18:35 Uhrdebrasseur

    ... der ist richtig gut. Danke.

  • Die aktuellen Top-Themen
Junge Union: Paul Ziemiak ist neuer Vorsitzender

Paul Ziemiak ist neuer Vorsitzender

Sechs Jahre bleiben dem neuen Vorsitzenden der JU - dann ist auch er zu alt, um der Jugendorganisation von CDU und CSU vorzustehen: Paul Ziemiak, in Polen geboren, Heimat in NRW, kritisch und um Kompromisse bemüht.

US- Außenminister: Kerry fordert globales Einschreiten gegen IS

Kerry fordert globales Einschreiten gegen IS

Der Außenminister der USA, John Kerry, hat in einer Sondersitzung des UN-Sicherheitsrates die Welt zu einem geschlossenen Vorgehen gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) aufgefordert. Sie sei eine Gefahr für alle.

Verlorenes Referendum: Schottlands Ministerpräsident Salmond gibt auf

Schottlands Ministerpräsident Salmond gibt auf

Nach dem verlorenen Referendum zur Unabhängigkeit hat Schottlands Ministerpräsident Alex Salmond seinen Rücktritt als Regierungschef und als Parteivorsitzender der SNP angekündigt. Seine große Vision ist gescheitert.