SPD erteilt Lafontaine-Bündnis eine Absage

Koalition im Saarland
SPD erteilt Lafontaine-Bündnis eine Absage

Wer wird die Oberhand in der großen Koalition haben? Das scheint nach dem Ende von „Jamaika“ die einzige spannende Frage im Saarland zu sein. Mit Oskar Lafontaine, schwört die SPD, werde man sich niemals einlassen.
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BerlinDie SPD schließt ein rot-rotes Bündnis im Saarland unter Beteiligung Oskar Lafontaines aus. SPD-Landeschef Heiko Maas sagte der „Bild am Sonntag“: „Wer sich wie Lafontaine der Schuldenbremse total verweigert, ist nicht regierungsfähig.“ CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer setzt weiter auf eine große Koalition, im Zweifel auch unter Führung der SPD.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sagte zu der Möglichkeit von Rot-Rot an der Saar, der dortige Linken-Fraktionsvorsitzende und Ex-SPD-Chef Lafontaine lege „eine Leimspur“. „In Wirklichkeit ist die Linke weder gewillt noch fähig, im Saarland Regierungsverantwortung zu übernehmen“, sagte Oppermann der „Frankfurter Rundschau“ vom Wochenende.

Der SPD-Politiker schloss eine große Koalition ausdrücklich nicht aus. Die Wähler könnten entscheiden, unter welcher Führung das Bündnis stehe: „Wir kämpfen dafür, dass Heiko Maas Ministerpräsident wird.“ Der Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Gregor Gysi, warb ungeachtet dessen für eine rot-rote Koalition nach den vorgezogenen Neuwahlen im Saarland. Die Linkspartei sei zu Kompromissen bereit, „nur die Richtung muss stimmen“, sagte Gysi am Sonntag im Deutschlandfunk.

„Wir werden sagen: kein Stellenabbau, wir werden sagen, dass die Schuldenbremse falsch ist. Wir werden sagen, wir brauchen auch mehr Mittel für Bildung und Kultur.“ Das sei Voraussetzung, sonst mache eine Regierungsbeteiligung keinen Sinn.

Lafontaine hatte am Freitagabend dem Fernsehsender RBB gesagt, vor allem an der Basis der saarländischen SPD gebe es kein Interesse an einer großen Koalition mit der CDU. In der jüngsten Umfrage für das Saarland vom November 2011 lag die SPD vor der CDU, die Linke kam auf zwölf Prozent. Bei der Landtagswahl 2009 hatte die Linke mit Lafontaine 21,3 Prozent erzielt. Gespräche über eine rot-rot-grüne Koalition scheiterten jedoch früh.

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Die Jamaika-Koalition: Ein Ende mit Schrecken

Kommentare zu "SPD erteilt Lafontaine-Bündnis eine Absage"

Alle Kommentare
  • muß natürlich nicht ständig heißen

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  • ... der ist richtig gut. Danke.

  • Heiko Maas im Saarland sollte mal nicht vergessen, dass er ohne Lafo gar nichts geworden wäre.
    Und ich bin ganz ehrlich, mir sind die Linken inzwischen lieber als dieser deutschfeindlichen Grünen
    Die gesamte SPD sollte langsam mal wieder wissen, was sie will und ständig auf jeden Zug aufspringen den die Grünen ihnen vorfahren, so wie es Gabriel im Bund tut

  • Herr Oppermann, ich darf wohl bitten, ist das nun ihre eigene Meinung oder geben sie gerade die des Dreigestirns wieder? Dem Saarland und der spD, hie wie da, könnte zur Verbesserung der Glaubwürdigkeit sozialer Politik einer "sozialen" Marktwirtschaft oder einer Marktwirtschaft mit sozialem Antlitz besser zu Gesicht stehen, als immer wieder das Schreckgespenst zu verzeichnen, das schon zu "grauen" Zeiten eine englische Zeitung in ihren Blättern widergab. Das müssen Sie bitte nicht wiederholen. Glauben, nein, bei solchen Befindlichkeiten, kann das ein normaler Mensch eh nicht mehr. Oder sollten wir lieber die Lloyds wählen, die durch die Bank, eine Politikform kreiierten, von den die Menschen dort längst die Nase voll haben. In diesm Falle denke ich weniger an das Saarland, als an die schöne Insel in der Karibik mit Rum und Reggae. Eine Trauminsel mitten auf der Schnittstelle von Franco-Allemande, das könnte schlußendlich auch da gut zusammen passen. Wir werden sehen.

  • Es ist noch etwas zu früh um festzustellen, dass echte SPDler ideologisch schon immer Linke waren.

    Die Führungskrise in der SPD ist noch nicht abgeschlossen. Wenn jedermann verinnerlicht hat, dass die Riester-Rente geplanter Betrug am kleinen Mann, dass die Rente mit 67 eine beabsichtigte Rentenkürzung war, dann geht's erst richtig los. Das Werk der Schröderianer, die auch um so stärker vor der Annäherung an die Linken warnen. Wen wundert's?

  • Wenn die SPD meint sich mit Lafontaine bzw. den Linken nicht einlassen zu müssen, könnte es sein, dass auch viele Wähler sich nicht mehr mit der SPD einlassen.

  • Oskar und seine weibliche "Iran Connection " kann man selbst in der SPD nicht brauchen , wobei man in dieser Partei sonst nicht sehr wählerisch ist !

  • Ich dachte immer, Heiko Maas sei ein ganz vernünftiger Politiker. Sein Kampf für die Schuldenbremse ist aber ein neoliberales Armutszeugnis.

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