Koalition mit CDU und Grünen denkbar
SPD in Bremen hat die Qual der Wahl

Die Bremer SPD will sowohl mit dem bisherigen Koalitionspartner CDU als auch mit den Grünen Koalitionsgespräche führen. SPD-Landeschef Uwe Beckmeyer sagte am Sonntagabend, die Wähler hätten den Sozialdemokraten einen klaren Auftrag zur Regierungsbildung gegeben. Man werde mit den beiden Parteien verhandeln.

str BREMEN. Die CDU reagierte enttäuscht auf das Wahlergebnis. Zu einer möglichen Neuauflage der großen Koalition mit der SPD sagte der Bremer CDU-Chef Bernd Neumann: „Wir biedern uns nicht an.“ Dagegen forderte CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla die SPD indirekt auf, die große Koalition in Bremen fortzusetzen. Das Ergebnis zeige, dass die Wähler eine Fortführung des Bündnisses wollten. Ein Bündnis der SPD mit den Grünen wäre ein Rückschritt. „Der Ball liegt jetzt bei der SPD“, sagte Pofalla. Die SPD in Bremen habe den Fehler begangen, keine klare Koalitionsaussage gemacht zu haben. Das habe vor allem die kleinen Parteien gestärkt.

Trotz deutlicher Verluste bleibt die SPD in Bremen stärkste Kraft. Auch die CDU verschlechterte sich gegenüber den Wahlen vor vier Jahren. Beide Parteien regieren das kleinste Bundesland gemeinsam seit zwölf Jahren. Die Grünen legten zu, die FDP übersprang die Fünf-Prozent-Hürde.

Die Linkspartei schaffte den Sprung in die Bürgerschaft. Damit ist sie erstmals in einem westdeutschen Landesparlament vertreten. Die Partei hofft, damit einen ersten Schritt getan zu haben, um sich dauerhaft in den alten Bundesländern zu etablieren. Linkspartei-Geschäftsführer Dietmar Bartsch sprach von einem großen Tag für seine Partei. Das Ergebnis zeige, dass die Linkspartei im Kommen und das Ergebnis der Bundestagswahl keine Eintagsfliege gewesen sei. „Ganz klar: Die Parteilandschaft in Deutschland wird sich verändern“, sagte Bartsch. Bei den Wahlen 2003 hatte die PDS in Bremen noch weniger als zwei Prozent der Stimmen bekommen. Bislang regiert die Linkspartei mit der SPD in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin.

Böhrnsen erteilte einer Koalition mit der Linkspartei eine klare Absage. Die SPD werde mit den Parteien sprechen, die in Frage kämen, sagte er. Dazu gehöre nicht die Linkspartei. „Ich habe es heute schon oft gesagt und wiederhole es gerne, weil es so selbstverständlich ist: Es kommen nur CDU und Grüne in Betracht, mit denen ich in den nächsten 14 Tagen Sondierungsgespräche führen werde“, sagte Böhrnsen.

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