Koalitionsbildung
Union dementiert Bericht über zweite Wahl

Die Union hat einen Zeitungsbericht zurückgewiesen, wonach sie eine große Koalition notfalls über eine weitere Neuwahl verhindern will. Die Meldungen seien "völliger Unsinn". Wie die Parteien die drohende Patt-Situation lösen wollen, bleibt damit weiter unklar.

HB BERLIN. "Das ist vollkommener Unsinn, solche Überlegungen gibt es nicht", sagte eine Sprecherin von Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel. Die "Leipziger Volkszeitung" hatte berichtet, die Neuwahl-Überlegungen seien das Ergebnis von Beratungen mit Verfassungsjuristen.

Merkel solle sich in einer solchen Situation bis zum dritten Wahlgang um das Kanzleramt bewerben. Im dritten Durchgang genügt zur Wahl die relative Mehrheit. Der Bundespräsident hat dann die Möglichkeit, den gewählten Kandidaten innerhalb von sieben Tagen zu ernennen oder den Bundestag aufzulösen.

Sollte Merkel erst einmal zur Kanzlerin gewählt sein, könnte sie den Weg "zu wirklich klaren Verhältnissen freimachen", zitierte die Zeitung einen namentlich nicht genannten stellvertretenden Unions-Fraktionsvorsitzenden. Die SPD hat mehrfach erklärt, dass für sie ein Zusammengehen mit der Linkspartei auf Bundesebene nicht in Frage kommt. Nach den Meinungsumfragen besteht zwischen Union und FDP einerseits sowie SPD, Grünen und Linkspartei andererseits ein Patt.

Merkel hatte einer großen Koalition mit der SPD immer wieder eine klare Absage erteilt. Auch wenn viele dies für Automatismus hielten, "wird es das nicht geben", sagte Merkel den "Stuttgarter Nachrichten". Auch Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) sprach sich strikt gegen die Bildung einer großen Koalition aus. Bundeskanzler Gerhard Schröder werde bei den Sozialdemokraten vom 18. September an "keine Rolle mehr spielen", sagte Wulff der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er betonte: "Wir wüssten also gar nicht, mit wem wir es bei der SPD zu tun hätten."

Der ehemalige Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Peer Steinbrück (SPD), gab sich mit Blick auf ein mögliches schwarz-rotes Bündnis zurückhaltender. Auch wenn die SPD ausdrücklich eine rot-grüne Koalition anstrebe, entschieden über "Koalitionen nicht wir, sondern die Wähler", sagte Steinbrück in der ARD. "Wir müssen offen sein für die Mehrheiten, die die Bürger an der Wahlurne bestimmen." Als "einzige Ausnahme" bezeichnete Steinbrück ein Bündnis, an dem die Linkspartei beteiligt sei.

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