Koalitionsgespräche
Die SPD will sich teuer verkaufen

Alles scheint auf eine große Koalition zwischen der SPD und der Union hinzudeuten. Doch die Vorbehalte der Sozialdemokraten gegen eine große Koalition sind groß. Auf die CDU kommen schwierige Koalitionsverhandlungen zu.
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BerlinAuch nach dem überraschend einmütigen Beschluss des SPD-Parteirats zur Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit der Union sind noch längst nicht alle Hürden auf dem Weg zu einem schwarz-roten Bündnis beiseite geräumt. Die SPD-Führung will auch den nächsten Schritt absegnen und zum Schluss die Basis entscheiden lassen.

CSU-Chef Horst Seehofer zeigt dafür kein Verständnis: „Die Vorsitzenden der beteiligten Parteien haben alle ein Mandat und die Verantwortung, für stabile Verhältnisse zu sorgen. Wir sind doch keine Hasen, die aus Schreck vor einer Regierungsbildung kreuz und quer durchs Feld laufen, bis der Jäger sie erwischt“, sagte Seehofer der „Bild am Sonntag“.

Für die stellvertretende SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft jedenfalls ist der Parteirats-Beschluss vom Freitagabend keine „Schnellstraße in Richtung große Koalition“. „Eines muss klar sein: Wir werden unsere Inhalte nicht auf dem Ramschtisch verhökern“, sagte die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin am Samstag im WDR.

Wenn sich aus den nun anstehenden Gesprächen die Möglichkeit von Koalitionsverhandlungen ergebe, werde die Parteiführung die Basis eng einbinden. „Wir haben keine Angst vor einer großen Koalition. Wir haben aber auch keine Angst vor Schwarz-Grün oder Neuwahlen“, betonte Kraft.

Die Sondierungsgespräche könnten im Laufe der kommenden Woche starten. Kommt ein Koalitionsvertrag zustande, sollen darüber erstmals die rund 470.000 SPD-Mitglieder mitentscheiden; und zwar möglichst vor dem Bundesparteitag am 14. November in Leipzig.

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe betonte im dpa-Interview, für die anstehenden Gespräche habe die SPD nun Vorrang, auch wenn die CDU offen für die Grünen sei. Bei den Sondierungsgesprächen werde die CDU „erst einmal erspüren müssen, wie ernst der Wunsch der SPD ist, in einem fairen Miteinander zueinander zu finden.“ Sollte am Ende „der Verhandlungsunwille anderer zu Neuwahlen führen, bräuchten wir nach dem Wahlergebnis für die Union keine Angst davor zu haben.“

Generalsekretärin Andrea Nahles sagte nach dem Beschluss des Parteikonvents: „Ich bin erleichtert. Aber ich bin nicht glücklich.“ „Wir haben eine schwierige Lage.“ Die Mehrheit an der Basis sei sehr skeptisch. Parteichef Sigmar Gabriel sagte, man gehe selbstbewusst in die Gespräche. Mit dem Beschluss des SPD-Parteirats sei der Weg für Koalitionsverhandlungen noch nicht frei. Es gab fünf Gegenstimmen.

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  • halten wir uns einmal an die Fakten,
    die Mehrheit wollte einen Politikwechsel, einige mehr als als Rot Grün deshalb das starke Ergebnis der Linken. Trotzdem Rot Rot Grün wird es jetzt nicht geben, die SPD bleibt Worttreu. Die GroKo wäre nicht gut für die SPD. Die CDU hat einen klaren Auftrag zur Regierungsbildung. Also Fr. Merklel regieren Sie doch mit einer Minderheitsregierung und such Sie sich ihre Mehrheiten. Sie haben jetzt die einmalige Chance CDU Inhalte in Reinkultur zu leben! Tun Sie´s. Das Argument in solchen Zeiten D nur aus einer stabilen Mehrheit heraus regieren zu können stimmt nur dann, wenn Sie sich absolut sicher sind, dass ihre Inhalte so schlecht sind, dass Sie keine Mehrheiten finden. Was das Personal der Regierungsmannschaft angeht - plündern Sie doch die Reserve der Landesverbände. Und wenn Sie in einzwei Jahren scheitern können Sie sich beruhigt zurückziehen - Fr. v.d. Leyen wird Ihr Erbe antreten. Allerdings dann als Oppositionsführerin. Weil dann die in den Landesverbänden rekrutierten MinisterInnen allesamt durchfallen werden. Siehe das Ende der Kohlschen Zeitrechnung. Erst dann werden wieder die Probleme unseres Landes wieder angegangen werden können. Und erst dann werden wir wieder eine Regierung haben die gestaltet und nicht nur verwaltet.

  • Zitat : Die SPD will sich teuer verkaufen

    - eigentlich sollte man das Wahlgesetz ändern : vor der eigentlichen Wahl eine Probewahl veranstalten mit anschließenden Koalitionsverhandlungen zwischen den Teilnehmern.

    Dadurch würden sich die Parteien DEMASKIEREN und alle ihre Lügen würden auffliegen ( wenn sie gelogen haben ).

    Anschließend , bei der eigentlichen Wahl, würden sich die Wähler nicht mehr so verarscht vorkommen.

    Die 18 Mio. CDU-Wähler haben sich wohl gedacht, das Desaster, das die Nomenklatura angerichtet hat, kann ausgeblendet werden und es wird weiter so gehen wie gehabt. Diese Wähler könnte man auch REALITÄTSVERWEIGERER nennen !

    Aber die Realität holt sie jetzt bereit ein ! Als sie ihre Stimme der Murksel vergaben, haben sie wohl nicht gedacht, dass sie damit eine NEUE SOZIALISTISCHE EINHEITSPARTEI DEUTSCHLASNDS,

    CDU/SPD ===> SED gewählt haben !

    Erbärmliche Trottel !

  • da lachen ja die huehner,die SPD Idiotenpartei und sich "teuer verkaufen"!!!die koennen ja vor machtgeiheit noch nichteinmal athmen und segnen ab was die nazi CDU ihnen vorsetzt,nach dem motto friss oder stirb.

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