Koalitionsgipfel
Brüderle drängt auf Wachstumspaket

FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hält Konjunkturprogramme in Deutschland für unnötig. Allerdings, sagte er, das Land brauche Wachstumsimpulse. Er will beim Koalitionstreffen auf eine Liste von Schritten pochen.
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DüsseldorfFDP-Fraktionschef Rainer Brüderle will beim heutigen Koalitionstreffen auf ein Paket zur Wachstumsstabilisierung drängen: „Deutschland ist wirtschaftlich gut aufgestellt. Die Dämpfer bei den Wachstumsraten können aber dazu führen, dass wir langfristig an Wettbewerbsfähigkeit verlieren“, , sagte Brüderle im Interview mit dem Handelsblatt (Freitagausgabe).

„Zukunftsinvestitionen rechnen sich auf Dauer. Als Industrieland brauchen wir eine moderne und leistungsfähige Infrastruktur. Bei der Energie wie bei Straßen“, sagte Brüderle. Noch sei die Entwicklung weiter positiv. „Deshalb sollten wir auch alles tun, diesen guten Trend gerade auf dem Arbeitsmarkt zu verfestigen“, sagte Brüderle.
Laut Brüderle sollte die Koalition deshalb "ein Wachstumsstabilisierungsspaket für Deutschland auf den Weg bringen". Darin müsse sich der Dreiklang aus konsolidieren, entlasten und investieren wiederfinden. „Mein Ziel ist ein überzeugendes Gesamtpaket. Dieses beinhaltet auf jeden Fall Impulse für ein stabiles Wachstum auch durch steuerliche Entlastung für kleine und mittlere Einkommen. Es geht um Belastungsgerechtigkeit und die Stärkung der Binnenkonjunktur“, sagte Brüderle.

Aus Brüderles Sicht seien Konjunkturprogramme dafür nicht nötig, dafür laufe die Wirtschaft zu gut. „Wir brauchen vielmehr Wachstumsimpulse, die sofort wirken, um die Wirtschaft weiter zu stabilisieren“, sagte Brüderle.

Der Autor ist Ressortleiter Wirtschaft und Politik.
Thomas Sigmund
Handelsblatt / Ressortleiter Politik und Leiter des Hauptstadtbüros

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  • Wachstum wird nicht durch mehr Infrastruktur geschaffen, sondern durch bezahlbare Wohnungen, Lebensmittel,Energie
    etc. Wenn der Bürger BIP immer mehr sinkt, gehen die Sozialkosten immer mehr rauf. Erst wer den Mut hat die Lebenshaltungskosten so zu gestalten bis eine anständige Summe für den Monat übrigbleibt, wird das Konsumverhalten stark fördern. Die Monatsmiete frisst mittlerweile bis 3/4
    des Monatlslohns auf. Das ist krank. Rössler ist doch Arzt, vielleicht versucht er mal was bedeutendes. Steuersenkungen von 5,30 Euro sind da einfach lächerlich.

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