Koalitionsspiele
Rot-Gelb-Grün scheint wieder möglich

Desaströse Umfragewerte für die Union, wenig Zufriedenheit mit der Regierung und neue Führungspersonen bei den Grünen heizen die Spekulationen um die Haltbarkeit der Großen Koalition an. Am Wochenende steckten einige Politiker schon mal inoffiziell die Bedingungen für eine Rot-Gelbe Annäherung ab.

HB BERLIN. Bei der Suche nach möglichen Alternativen zur großen Koalition heizen führende Vertreter von SPD und FDP die Debatte über eine Annäherung ihrer Parteien weiter an. Wenn es inhaltliche Übereinstimmungen gebe, spreche „nichts dagegen, eine sozialliberale Koalition zu erwägen“, sagte der Vorsitzende der Jungen Liberalen, Johannes Vogel, am Samstag. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil bezeichnete es als „offen“, ob es „irgendwann einmal wieder zu sozial-liberalen Koalitionen kommen“ könne.

Wichtig sei, dass das liberale Bürgertum ebenso wie das soziale Bürgertum nicht die Augen vor den neuen sozialen Fragen verschließe, mahnte Heil. Für künftige Koalitionen mit der SPD müsse sich die FDP jedenfalls gründlich modernisieren und ihr „gebrochenes Verhältnis zum Sozialstaat klären“.

Vogel sagte, es gebe keinen “natürlichen Partner„ der FDP. Koalitionsaussagen sollten auf der Grundlage von Wahlprogrammen getroffen werden und danach, mit wem die FDP mehr liberale Inhalte durchsetzen könne.

Nach den Worten der Grünen-Fraktionschefin im sächsischen Landtag, Antje Hermenau, eröffnet der Rückzug von Ex-Außenminister Joschka Fischer (Grüne) aus der Politik auch ihrer Partei neue Koalitionsmöglichkeiten. „Fischer stand für Rot-Grün. Etwas anderes wäre mit ihm nicht vorstellbar gewesen. Jetzt sind aber die Zeiten anders“, sagte sie.

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