Koalitionsspitze berät
Berlin bereitet Nahost-Einsatz vor

Die Bundesregierung will sich am heutigen Mittwoch grundsätzlich über eine Beteiligung der Bundeswehr an einer Nahost-Friedensmission verständigen. Wie Regierungskreise bestätigten, stimmen bei einem Treffen in Berlin Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Edmund Stoiber, SPD-Chef Kurt Beck sowie Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) ihre gemeinsame Linie ab.

BERLIN. Mit der grundsätzlichen Einigung der Koalitionsspitzen wird der Weg frei für den ersten Einsatz der Bundeswehr in der Nahostregion. Bisher galt der Einsatz deutscher Soldaten an der Grenze zu Israel auch wegen der deutschen Geschichte als problematisch. Israels Regierung hatte in den vergangenen Tagen jedoch mehrfach betont, sie befürworte eine Beteiligung der Bundeswehr an einer internationalen Friedenstruppe im Südlibanon.

Die offizielle Entscheidung über den konkreten Beitrag der Bundeswehr zur internationalen Schutztruppe Unifil im Südlibanon werde am heutigen Mittwoch jedoch noch nicht fallen, hieß es in Parteikreisen. Verteidigungsminister Franz Josef Jung sondiert zurzeit, welchen Beitrag er für die Uno-Truppenstellerkonferenz am Donnerstag in New York anbieten kann. „Wir werden unsere Fähigkeiten dort, wo wir Möglichkeiten haben, auch entsprechend anzeigen“, sagte er gestern bei einem Truppenbesuch in Wunstorf bei Hannover.

Bei dem Treffen will die Bundesregierung auch versuchen, den Eindruck schwer wiegender Differenzen in der Koalition in dieser Frage zu beseitigen. So hatte SPD-Chef Beck bereits am Wochenende gesagt, Deutschland werde sich beteiligen. Bayerns Ministerpräsident Stoiber hatte dagegen vor einem Einsatz deutscher Kampftruppen an der Grenze zu Israel gewarnt. Tatsächlich laufen die Überlegungen in der Regierung aber ohnehin auf einen anderen Beitrag der Bundeswehr hinaus. So werden in Regierungs- und Koalitionskreisen die Überlegungen Becks als „realistisch“ bezeichnet, dass etwa deutsche Marineverbände und deutsche Grenzschützer zum Einsatz kommen könnten. Geprüft wird auch ein Einsatz etwa von Pionier- oder Sanitätssoldaten.

Seite 1:

Berlin bereitet Nahost-Einsatz vor

Seite 2:

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%