Köhler lobt Schröders Reformkurs - Schwan sieht für sich Wahlchancen: Köhler unterstützt Reform-Agenda

Köhler lobt Schröders Reformkurs - Schwan sieht für sich Wahlchancen
Köhler unterstützt Reform-Agenda

Der Bundespräsidentenkandidat der Opposition, Horst Köhler, hat ein Zeichen seiner Unabhängigkeit gesetzt und die rot- grüne Regierung für ihren Reformkurs gelobt. Er sehe sich „nicht als ein Instrument des Machtwechsels“, sagte er dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“.

HB BERLIN. Union und FDP hatten seine Kür als Signal für einen Regierungswechsel im Jahr 2006 bezeichnet. Die SPD- und Grünen- Gegenkandidatin Gesine Schwan (SPD) will sich im Falle ihrer Wahl zuerst für Bildung und Erziehung stark machen.

Köhler, zuletzt Direktor des Internationalen Währungsfonds, äußerte sich positiv zur Wirtschafts- und Sozialpolitik von Rot-Grün: „Bundeskanzler Schröder hat mit der Agenda 2010 den richtigen historischen Schritt zurückgelegt. Wir müssen den Sozialstaat durch Umbau sichern, daran gibt es gar keinen Zweifel.“ Köhler sieht Deutschland „noch vor weiterem schwierigem Wandel, wenn es seinen Wohlstand sichern möchte“.

Nach Ansicht der Politologie-Professorin Schwan sind Reformen „notwendig und bieten eine große Chance, aber sie haben zur Folge, dass man Risiken eingehen muss. Dazu sind die Menschen nur bereit, wenn sie wissen, dass es eine allgemein akzeptierte Grenze gibt, unter die niemand fallen wird“, sagte Schwan der „Bild am Sonntag“.

Auf die Frage, welche Projekte sie im Fall ihrer Wahl zur Bundespräsidentin vorantreiben wolle, antwortete Schwan: „Zuerst das Projekt Erziehung und Bildung. In einer immer unübersichtlicheren Welt müssen die Menschen mehr Fähigkeiten entwickeln, die Welt zu verstehen. Dann finden sie sich auch besser zurecht.“ Als weiteren Schwerpunkt nannte sie die Verständigung zwischen den Kulturen. Köhler beklagte eine „Nabelschau“ Deutschlands: „Ich sehe durchaus mit Sorge, dass da ein Stück Prosperität verloren geht, aber auch politische Bedeutung und Einfluss in der Welt.“

Schwan sieht sich bei der Wahl am 23. Mai nicht als „Zählkandidatin“. Nach der Fraktionsstärke hätten Union und FDP zwar die Mehrheit in der Bundesversammlung, aber die Abstimmung sei geheim. „Ich bin sicher, dass ich bis zur Wahl einige in der Union und der FDP zum Nachdenken bringe“, sagte die Präsidentin der Europa- Universität Frankfurt (Oder). Köhler wollte sich am Sonntag in Berlin in einer Präsidiumssitzung von CDU und CSU vorstellen.

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