„KoKo“ statt „GroKo“? Wie SPD und Union zusammen regieren könnten

Die SPD-Linke befürchtet, in einer Großen Koalition nur als Teil eines „monolithischen Blocks“ wahrgenommen zu werden. Parteichef Schulz stellte daher eine Kooperationskoalition vor. Wie eine „KoKo“ aussehen könnte.
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KoKo: Wie SPD und Union zusammen regieren könnten Quelle: dpa
SPD-Chef Martin Schulz

Die SPD-Spitze versucht angesichts des Widerstands gegen eine Neuauflage der Großen Koalition mit alternativen Regierungsmodellen zu überzeugen.

(Foto: dpa)

Berlin/HamburgIn der SPD wird angesichts des Widerstandes gegen eine Große Koalition eine für Deutschland ganz neue Form der Regierungszusammenarbeit geprüft. Parteichef Martin Schulz erläuterte nach Teilnehmerangaben in der Fraktionssitzung am Montagabend ein Modell, bei dem nur bestimmte Kernprojekte im Koalitionsvertrag verankert werden.

Andere bleiben bewusst offen, damit sie im Bundestag diskutiert und ausverhandelt werden können. Das würde Raum geben zur Profilierung – und zu wechselnden Mehrheiten.

Ein Sprecher betonte, das sei einer von mehreren denkbaren Wegen. Die Idee einer Kooperationskoalition („KoKo“) stammt von der Parteilinken. Der Sprecher der Parlamentarischen Linken, Matthias Miersch, sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Wir waren sehr, sehr stark an die Bundesregierung gebunden.“ In Teilen der SPD wird der Koalitionsvertrag mit der Union von 2013 heute kritisch gesehen.

Auf 185 Seiten wurde alles bis ins letzte Detail verhandelt und dann vier Jahre lang in Gesetze gegossen – am Ende war vielen Bürgern nicht klar, wer zum Beispiel für die Durchsetzung des Mindestlohns verantwortlich war. Die SPD fürchtet, wieder als Verlierer aus einer „GroKo“ heraus zu gehen.

Wenn bestimmte Themen offen bleiben, könnte sie – so das Kalkül – beim Ringen um Projekte deutlicher machen, wer wofür steht und was auf wessen Betreiben durchgesetzt wird, notfalls auch mit anderen Mehrheiten. Als ein Beispiel gilt die gegen die Union durchgesetzte Ehe für alle.

Miersch betonte, die SPD sei mit so einem Modell viel freier, es werde nicht wie bisher „penibel aufgeschrieben, was wir in allen Fachbereichen machen“. CDU, CSU und SPD seien nur noch als ein einziger monolithischer Block wahrgenommen worden und die SPD habe Anträge von Linken und Grünen aus Koalitionsräson ablehnen müssen, „obwohl sie in unserem eigenen Wahlprogramm standen“. Miersch betonte: „Wir haben dann die Freiheiten auch jenseits einer solchen Zusammenarbeit wirklich mit anderen Fraktionen zu stimmen.“

Es gehe um fünf bis zehn Projekte, die man gemeinsam verabredet und durchsetzt, darunter sicher der Bundeshaushalt. „Ich würde es eine Kooperation nennen, das ist viel freier als eine Koalition.“ Ein Abgeordneter meinte dazu: „Das wäre eventuell eine Brücke, über die viele in der SPD gehen könnten.“

An diesem Mittwoch kommen CDU-Vorsitzende und Kanzlerin Angela Merkel, CSU-Chef, Horst Seehofer, SPD-Chef Martin Schulz und die Fraktionschefs zu einem ersten Gespräch zusammen. Dabei geht es um das Ausloten von Gemeinsamkeiten und das weitere Vorgehen.

Hamburgs Regierungschef Olaf Scholz rief alle Beteiligten zur Zurückhaltung bei ihren Forderungen auf. „Es wäre nicht klug, in dieser Phase rote Linien zu ziehen oder Punkte für unverhandelbar zu erklären“, sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur in Hamburg. Daran seien die Jamaika-Verhandlungen von Union, FDP und Grünen gescheitert. „Deshalb tut die Sozialdemokratische Partei das nicht, und - wenn ich das richtig sehe - tun das auch die Verantwortlichen in der Union nicht.“
Gleichzeitig werden aus der SPD auch andere Stimmen laut.

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6 Kommentare zu "„KoKo“ statt „GroKo“?: Wie SPD und Union zusammen regieren könnten"

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  • "Mögen taten wir schon wollen,
    aber DÜRFEN, haben wir uns nicht getraut!"
    (Karl Valentin, Bairischer Schelm im vorigen Jahrhundert)

    Das Gehalt eines regierenden Bundesministers hätte er schon gern.
    Aber abstimmen, möchte er mit der Opposition gegen seine Regierung.

    So isser halt, der SPDler.

  • Man sollte vorher Korrekturlesen.

    Merkel will mit „regierungsunfähigen“ (so deren Wertung vor den Jamaica-Sondierungen) ganz fix eine „stabile“ Regierung, weil, bescheiden wie die ist: „die Welt braucht uns (nicht das Universum)“

    Die regierungsunfähige SPD grübelt, wie man wenigstens teilweise regieren kann, um aus der Regierungsopposition heraus kräftig austeilen zu können „ab morgen kriegen sie in die Fresse“. Das scheint das Top-Modell zu sein, denn damit sind die ersehnten Ministerposten gesichert.

    Fazit: Mit Ministern regieren und gleichzeitig Wahlkampf betreiben besser, ist als permanenter Wahlkampf aus der Opposition ohne Ministerpöstchen.

    So kann Karl der Große die nächsten Jahre seine Forderung aus seiner Parteitagsrede weiter zum Besten geben, wie z. B.:

    „Wir wollen bezahlbare Wohnungen für den kleinen Mann – und wir wollen den Familiennachzug.“

  • Merkel will mit „regierungsunfähigen“ (so deren Wertung vor den Jamaica-Sondierungen) ganz fix eine „stabile“ Regierung, weil, bescheiden wie die ist: „die Welt braucht uns (nicht das Universum)“

    Die regierungsunfähige SPD grübelt, wie man wenigstens teilweise regieren kann, um aus der Regierungsopposition heraus kräftig austeilen kann „ab morgen kriegen sie in die Fresse“. Das scheint das Top-Modell zu sein, denn damit sind die ersehnten Ministerposten gesichert.

    Fazit: Mit Ministern regieren und gleichzeitig Wahlkampf betreiben, ist als permanenter Wahlkampf aus der Opposition ohne Ministerpöstchen.

    So kann Karl der Große die nächsten Jahre seine Forderung aus seiner Parteitagsrede weiter zum Besten geben, wie z. B.:

    „Wir wollen bezahlbare Wohnungen für den kleinen Mann – und wir wollen den Familiennachzug.“

  • Große Koalition, wie lächerlich mit 50 und ein paar Prozent. Es scheint so zu sein daß die Christen und die Sozen nicht noch einmal 50% erreichen, da sie Fehler nicht erkennen können. Unfähiger geht es nicht.

  • KoKo, ist das eine Kotz-Koalition?

  • SPD und CDU in einer Koalition? egal wie sie es nennen, es bleibt alter Wein in neuen Schläuchen oder billige Tünche auf der alten Tapete.
    Schulz will um jeden Preis Vizekanzler sein. Wer die Rechnung bezahlt ist ihm herzlich egal. Wenn er die SPD im Bett mit der CDU weiter verzwergt hat, egal. Hauptsache für ihn waren es vier schöne Jahre.

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