Kommentar: Aus der Affäre Guttenberg nichts gelernt

Kommentar
Aus der Affäre Guttenberg nichts gelernt

Der Umgang mit dem Rücktritt von Guttenberg zeigt schonungslos die Defizite in der politischen Kultur in Deutschland auf. Statt Stellung zu beziehen, setzt die Regierung auf durchwursteln. Ein Kommentar von Florian Kolf
  • 46

Guttenberg hat in seiner Rücktrittserklärung viel von Verantwortung gesprochen, Verantwortung für das Amt als Verteidigungsminister, Verantwortung für die Soldaten. Doch der eine entscheidende Satz fehlte: „Ich übernehme Verantwortung für das, was ich getan habe.“

Das und nur das hätte die Begründung für seinen Rücktritt sein müssen.

Ähnliche Reflexe beherrschen das politische Berlin. Kaum einer hält inne und nimmt den Fall zum Anlass einmal darüber nachzudenken, wie viel moralische Integrität für ein solch herausragendes Staatsamt wie das eines Ministers notwendig ist. Es reicht eben nicht, nur sein politisches Handwerk gut zu beherrschen.

Stattdessen wird die Nachfolgeregelung nach den bekannten Mustern vollzogen, streng nach regionalem und politischem Proporzdenken. Das wichtigste Ziel scheint zu sein, eine Lösung zu finden, die sich möglichst geräuschlos durchziehen lässt. Nach dem Theater um Guttenberg ist offenbar Ruhe die erste Regierungspflicht.

Kaum einer redet auch davon, welche Person am besten geeignet ist, die Herkulesaufgabe der gerade erst begonnen Bundeswehrreform zu Ende zu führen. Das Amt braucht einen Fachmann, der es schafft, auch unter dem Spardiktat die Truppe zu einer schlagkräftigen Armee umzubauen, die den neuen Herausforderungen der Auslandseinsätze gewachsen ist. Der nicht nur ankündigt, sondern auch umsetzt.

Seite 1:

Aus der Affäre Guttenberg nichts gelernt

Seite 2:

Kommentare zu " Kommentar: Aus der Affäre Guttenberg nichts gelernt"

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

  • Merkels Geheimniskrämerei hat mich dazu gebracht, daß ich der in Wort, Schrift und Handlung nichts abnehmen kann, obwohl eine Frau als Kanzlerin schon ein verlockendes Angebot war.
    Und bei Thomas de Maizière denke ich automatisch an Günter Guillaume.
    Bei meinem Zweifel gehe ich von der Situation nach dem Mauerbau aus, wo uns über die ev. Kirche im Osten durch Freikäufe Stasi-Agenten geschickt wurden und diese wiederum Mitarbeiter anwarben. Interessant waren dabei Personen, die durch familiäre Beziehungen Zugang zu Staatsdienern hatten. Als Zentralfigur sehe ich Merkels Vater, den „Roten Kasner“.

    Thomas de Maizière macht den Eindruck eines sorgfältigen Beamten. Und so ist es erstaunlich, daß genau dieser ordentliche Mann nur wenige Monate nach dem Mauerfall, nach einer Zufallsbegegnung und einer einfachen Bitte hin, Merkel seinem Cousin Lothar de Maizière als persönliche Mitarbeiterin empfahl. Pressesprecher wird man nicht so mir nichts, dir nichts.
    Nach meinem Verständnis ist diese Angelegenheit super faul uind die Freiheit (z.B. Presse, Internet) in Gefahr!

  • JanMR, das ist schon so seit ewigen Zeiten. Auch wenn ich nun wieder Kohl kritisieren muß: während der ersten Jahre unter Kohl kam der Begriff "Politikverdrossenheit" auf. Das wurde dann von einigen in "Politikerverdrossenheit" umbenannt, da nicht das Deutsche GG, sondern die Politiker kritisiert wurden. Und, wen kümmerts? Keine Sau. Die Den lassen sich immer gerne jeden Blödsinn erzählen, statt endlich einmal etwas einzufordern. Ich bleibe dabei: die Den haben die Politiker, die sie verdienen. Die Bundesregierung ist ein Spiegelbild des geistigen Zustands des Deutschen Volkes. Und dabei wird es bleiben.

  • Was mich an der ganzen Geschichte unglaublich stört ist, dass aus der Opposition nur Rücktrittsforderungen gegen die Union kommen. Würden sie mal in ihren eigenen Reihen schauen, dann könnte zum Beispiel quasi die ganze Regierung in Rheinland-Pfalz zurücktreten. Jedoch sehen diejenigen nichtmal ihre Fehler ein. Für Beck & Co. hätte es ihrer Meinung nach nicht besser laufen können. Es ist unglaublich, dass sie noch immer dieser Meinung sind und sich offensichtlich auch nicht davon abbringen lassen. Aus diesem Grund kann ich auch nicht verstehen, dass Herr Beck die ganze Zeit fröhlich die Union anschwärzt. Ich bin mir sicher, dass er weiß, er hätte schon längst zurücktreten müssen (inklusive einiger anderer) und wäre somit an seiner Stelle dann lieber nicht ganz vorne mit dabei Vorwürfe zu verteilen und würde mich nicht fast jeden Tag auf's Neue in dieser Art in den Medien äußern.
    Politik verkommt leider immer mehr zum Populismus, den man sich nicht länger antun kann. Außerdem hat das Land nichts von dem, was die Opposition sich leistet. Klar sollen sie auf die Fehler der Regierung hinweisen, aber was hier in der Politik geschieht ist einfach nur schädlich für das Land und zeigt nach außen hin nicht von Stärke.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%