Kommentar zu Stuttgart 21
Museum: „Nein Danke“

Das Votum für Stuttgart-21 gibt wichtige Lehren für Großprojekte in Deutschland. In Zukunft werden diese viel früher auf massive Gegenwehr stoßen. Deutschland muss dabei aufpassen, dass es nicht zum Museum wird.
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StuttgartDas eindeutige Votum für den neuen Tiefbahnhof in Stuttgart ist gut, vor allem aus rein pragmatischen Gründen. Von einem generellen Durchbruch für große Infrastrukturprojekte in Deutschland kann aber keine Rede sein. Eine Rückabwicklung hätte hunderte Millionen Euro verschlungen. Die Bahn hätte ihre Bücher wieder aufmachen müssen, um die eingenommenen 500 Millionen Euro für die Grundstücksverkäufe wieder zurückzugeben.

Die Bevölkerung hätte auf absehbare Zeit keine vergleichbare Modernisierung ihrer Schieneninfrastruktur gesehen und die Stuttgarter hätten in ihrer engen Kessellage die historische Chance verpasst, auf den oberirdischen Gleisflächen eine neue moderne Stadt zu bauen. Die Absage eines bereits durch alle Instanzen genehmigten Großprojektes per Volksentscheid hätte sicherlich fatale Signalwirkung für Großprojekte in Deutschland gehabt.

Der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann akzeptierte zwar die Niederlage, betonte aber, dass Mehrkosten über die Obergrenze von 4,5 Milliarden Euro von der Bahn zu tragen seien. Er muss aufpassen, dass er damit nicht gleich den nächsten Konflikt säht. Jedes Projekt über zehn Jahre unterliegt einer Teuerung, die nicht voll kalkulierbar ist.

Wenn jetzt die Projektbefürworter die Entscheidung für Stuttgart 21 als Durchbruch für Großprojekte in Deutschland feiern, dürfte das allerdings zu früh sein. Die ersten Reaktionen aus den Reihen der unterlegenen Projektgegner zeigen, dass sich die nächsten Großprojekte viel früher auf massive Gegenwehr einrichten müssen.

Das muss nicht schlecht für das Projekt sein. Stuttgart 21 hat gezeigt, dass es auch fachlich berechtigte Kritik an dem Projekt gibt. Wenn dann künftig unter dem Strich ein technisch besseres Projekt zu vertretbaren Kosten und mit einer höheren Akzeptanz in der Bevölkerung herauskommt , wäre das so schlecht nicht. Wenn die Bürgerbeteiligung aber vor Ort dazu führt, dass in Deutschland jedes Großprojekt vor allem in der Infrastruktur zerredet und damit verhindert wird, wäre das für Deutschland verheerend. Im Herzen Europas ist Deutschland ein Transitland und braucht als Industrienation die bestmögliche Infrastruktur. In China wird Deutschland mitunter schon als lebendes Museum verspottet.

Die wichtigste Lehre aus Stuttgart 21 ist mehr Transparenz, weniger undurchschaubare Deals und wie bei den Grundstücken und wenn man so will auch mehr Bürgerbeteiligung. Ein Blick in die Schweiz mag da helfen. Vor dem Bau des längsten Tunnels der Welt durch den Gotthard gab es einen Volksentscheid über die - für das ganze Land wichtige - Alpentraverse. Wichtig bei einem Volksentscheid ist, dass bei übergeordneten Großprojekten nicht nur die Bürger vor Ort abstimmen dürfen. Denn so verständlich es ist, dass niemand zehn Jahre auf einer Baustelle leben will, so sind für die Gesellschaft als Ganzes reine Betroffenen-Entscheide inakzeptabel.

Im übrigen sind die Schweizer mit dem Gotthard-Tunnel, einem Jahrhundertprojekt, schon seit über einem Jahr fertig, während es die deutsche Seite noch nicht geschafft hat, die in einem Staatsvertrag zugesagte Anschlussstrecke durch das flache Rheintal zu bauen. Das ist bei dem wachsenden Güterverkehr verkehrspolitisch ein Skandal und eine Blamage gegenüber den Schweizern. Wenn das so weiter geht, leben wir wirklich bald im Museum.

Martin-Werner Buchenau
Martin-W. Buchenau
Handelsblatt / Korrespondent

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  • Hy, zu S 21, der sogenannte Volksentscheid, Richtig ist: Volksbefragung, zum Ausstieg der Finazierung, heisst noch lange nicht, dass S 21 gebaut werden muss + wird. Da die DB sich immernoch weigert, die finaziellen Fakten auf den Tisch zulegen, halte ich es für richtig, dass nicht weitergebaut wird. Machen Sie sich mal darüber Gedanken. Mfg MacGermany Mo.05.12.2011 01.14 Uhr MEZ

  • Und schon wieder übt ein Redakteur den Schulterschluss mit den Siegern des Volksentscheids. Herr Buchenau muss sich den Vorwurf gefallen lassen, undifferenziert die bestehende Bahnhofsinfrastruktur – also Bahnhofsgebäude und Gleisvorfeld – mit einem Museum gleichzusetzen. Das erschafft das Bild einer Mottenkiste und ist eine Ohrfeige für viele hochmoderne Museen. Die Frage stellt sich, was dann das Projekt S21 ist? Ein gelungener, topmoderner Wurf? Leider nein, denn die Planungen sind aus der Mottenkiste der 90-er Jahre, als man noch vom Geiste des Turbokapitalismus beseelt war. Doch diese Zeiten sind vorbei, die meisten Bürger sind wieder beim Normalmaß angelangt. Nur die Bahnhofsplanung nicht. Sie muss sich den Vorwurf gefallen lassen, in 17 Projektjahren sich nicht weiterentwickelt zu haben. Erst die Schlichtung machte erhebliche strukturelle Defizite öffentlich, seien es Sicherheit, Zulaufstrecken oder Fahrplangestaltung. Dass das Projekt S21 mehr als die veranschlagten 4,5 Mrd Euro kostet, weiß jeder(!) Projektbeteiligte. In Zeiten klammer Kassen und maroder Infrastruktur nicht auf eine Sanierung bestehender und immer noch hervorragend funktionierender Bahninfrastruktur ist nicht nur dumm, sondern grob fahrlässig.

    Und wenn Bürgerbeteiligung vor Ort dazu führt, dass in Deutschland jedes Großprojekt auf den Prüfstand kommt und in seiner Dimension, seinem Nutzen nachvollziehbar wird, dann wird damit der Raubbau an Finanzen oder beispielsweise an der Natur verhindert. Im Grunde wehrt sich der Kommentator gegen Bürgerbeteiligung, wie sie in der Schweiz erfolgreich ausgeübt wird. Damit konterkariert sich der Kommentator selber, liest man den letzten Absatz seines Kommentars bezüglich der im Staatsvertrag zugesagten Anschlussstrecke. In der Schweiz entscheidet das Volk, in Deutschland die malade Elite aus Politik und Wirtschaft. Wir sehen, welcher Murks und welche „undurchschaubare Deals“ dabei herauskommen.

  • Lass mich raten: Du arbeitest bei Saturn und das hat auf dein Gemüt abgefärbt.

    HAHAHAHAH, der musste einfach sein.

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