Kommission steht: Suche nach Atommüll-Endlager kann beginnen

Kommission steht
Suche nach Atommüll-Endlager kann beginnen

Deutschland ist einem Atommüll-Endlager einen Schritt näher gekommen: Union, SPD und die Grünen haben sich nach langem Streit auf eine Kommission geeinigt, die jetzt einen passenden Standort finden soll.
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BerlinNach wochenlangem Streit steht der Kommission für die bundesweite Suche nach einem Atommüll-Endlager nichts mehr im Wege. Neben der CDU-Politikerin Ursula Heinen-Esser soll der frühere Umweltstaatssekretär Michael Müller (SPD) die Kommission leiten - darauf verständigten sich die Fraktionen von Union, SPD und Grünen.

on und SPD im Bundestag billigten den Vorschlag am Montagabend. Auch die meisten Länder haben ihre Zustimmung signalisiert. Niedersachsen hatte Heinen-Esser wegen ihrer angeblichen Voreingenommenheit beim Standort Gorleben als alleinige Vorsitzende zuvor abgelehnt.

Heinen-Esser und Müller sollen die Sitzungen der beim Bundestag angesiedelten Kommission abwechselnd leiten, weil das entsprechende Gesetz keine Doppelspitze im eigentlichen Sinne vorsieht. Die Kommission soll mindestens zwei Jahre lang die Grundlagen für die neue Suche erarbeiten. Der über 30 Jahre im Fokus stehende Salzstock Gorleben bleibt aber eine Option.

Am Donnerstag soll der Bundestag die Einsetzung der Kommission beschließen, am Freitag der Bundesrat. Bis 2031 soll ein Endlager gefunden sein, so zumindest lautet das Ziel.

Müller, Vorsitzender der Naturfreunde Deutschland, könnte ein Bindeglied zu den Umweltverbänden sein, die bisher nicht in der 33-köpfigen Kommission mitarbeiten wollen. Ihr gehören Vertreter aus Politik, Wissenschaft, Energiebranche und Zivilgesellschaft an.

Der SPD-Umweltpolitiker Matthias Miersch begrüßte den Kompromiss: „Beide können ein gutes Tandem bilden, da sie das unterschiedliche Meinungsspektrum in der Kommission abbilden“, sagte er der Nachrichtenagentur dpa in Berlin.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Nukleare Endlager hat man in Deutschland bereits gesucht, gefunden und technisch erfolgreich betrieben (Gorleben, Asse und Morsleben).

    Das "Endlagersuchgesetz" ist so definiert und die Beteiligten so gewählt, dass ein Endlager nicht gefunden wird.

    Im Grunde soll das teure, sinnlose Ökospektakel der "ungelösten Endlagerfrage" unendlich (bis die Menschen von dem Spektakel genu haben) verlängert werden.

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